Gregor Biley5. Dez. 2023ABFALLWIRTSCHAFTSRECHTNeue EU-Batterien-VO verlautbartVor kurzem ist die neue Batterien-VO in Kraft getreten. Ziel der EU-Verordnung ist die Regelung des gesamten Lebenszyklus einer Batterie...
Andrea Pommer19. Okt. 2023NATURSCHUTZRECHTNovellierung des Salzburger Naturschutzrechts ante portasDer kürzlich veröffentlichte Begutachtungsentwurf zur Novelle des Salzburger Naturschutzgesetzes und des Landesumweltanwaltschafts-Geset...
Lisa Fürst19. Okt. 2023LUFTREINHALTERECHTWeiterbetrieb von (Mit-) Verbrennungsanlagen in Störfällen Kommt es im Rahmen von Störfällen zu Grenzwertüberschreitungen, so ist ein Weiterbetrieb der Anlage unter bestimmten Voraussetzungen...
Matthias Fliedl 19. Okt. 2023KLIMASCHUTZRECHTEntwurf der Netto-Null-Industrie- Verordnung vorgelegtDie Kommission hat einen ambitionierten Verordnungsentwurf vorgelegt, der die Fertigung klimaneutraler Technologien ankurbeln soll. Bis...
Florian Stangl & Mak Bajrektarevic19. Okt. 2023KLIMASCHUTZRECHTAarhus-Konvention gilt auch bei FinanzierungsentscheidungenNGOs sind berechtigt, Entscheidungen europäischer Einrichtungen zur Finanzierung von Projekten zu bekämpfen, wenn dabei Umweltrecht zur ...
marijkewolfsgruber18. Okt. 2023 RDURDU 5/2023 erschienenIm Oktober ist die 5. Recht der Umwelt-Ausgabe des Jahres 2023 mit dem RdU U&T Sonderheft zum 11. Energierechtstag erschienen. Zum...
marijkewolfsgruber8. Aug. 2023 RDURDU 4/2023 erschienenIm August ist die 4. Recht der Umwelt-Ausgabe des Jahres 2023 im neuen Design erschienen. Zum Inhaltsverzeichnis geht es hier.
Florian Graber12. Juli 2023KLIMASCHUTZRECHTVfGH bestätigt gravierendes Rechtsschutzdefizit in der KlimakriseZur Zurückweisung der Kinder-Klimaklage aus formalen Gründen Zwölf Kinder haben es mit Unterstützung durch CLAW – Initiative für...
Gregor Schamschula4. Juli 2023NATURSCHUTZRECHTVwGH gibt Umweltschutzorganisationen einen Weg zur VO-AnfechtungEin weiteres Höchstgerichtsurteil zur Aarhus Konvention ebnet den Weg hin zum Rechtsschutz gegen Verordnungen Von Gregor Schamschula...
Martin Niederhuber29. Juni 2023UVP-RECHTSTÄDTEBAUPROJEKT HEUMARKT LAUT EUGH UVP-PFLICHTIGRund um die Frage, ob bzw. warum das Projekt „Heumarkt neu“ nun UVP-pflichtig ist, wird jetzt bald seit 10 Jahren gestritten. Im...
Matthias Fliedl 29. Juni 2023ENERGIERECHTAUS ALT MACH NEU: DAS BUNDES-ENERGIEEFFIZIENZGESETZNach langem Warten ging es nun ganz schnell: Österreich hat ein novelliertes EEffG. Die bereits für März 2023 angekündigte Neufassung des...
Gregor Biley29. Juni 2023ENERGIERECHTDer OGH als „Ermöglicher“ der Wärmewende?Lange Zeit verfolgte der OGH einen restriktiven Kurs gegenüber dem sog. Heizanlagen-Contracting im Wohnbau. Nun stellt er klar:...