WRG und Kollaudierung
VwGH 24. 3. 2011, 2009/07/0128 hat in einer berichtenswerten E den Sinn und Zweck der Kollaudierung nach § 121 WRG in Erinnerung...
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Peter Sander
3. Juli 2017
Neue Genehmigungsvoraussetzungen durch CCS?
Während vor kurzem hier die Frage aufgeworfen worden ist, ob ein Anlagenbetreiber durch nachträgliche Auflagen zur CO2-Abscheidung...
Peter Sander
3. Juli 2017
Verfahrenskonzentration nun auch im GWG-Anlagenverfahren
Mit dem am 27.1.2011 im Nationalrat eingelangten Ministerialentwurf, mit dem das GWG 2011, eine durchgreifende Neufassung des bisherigen...
Peter Sander
3. Juli 2017
US zu den Voraussetzungen der Einleitung eines Feststellungsverfahrens
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Peter Sander
3. Juli 2017
Beschwerde der steirischen Umweltanwältin wegen Verspätung zurückgewiesen – Amt der LReg ist A
Ein verfahrensrechtlicher „Kunstfehler“ unterlief kürzlich der Umweltanwältin der Steiermark: Der von ihr beim VwGH (die Entscheidung ist...
Peter Sander
3. Juli 2017
Slowakei: Gesetz zur Förderung von Alternativenergie endlich verabschiedet
Am 1.9.2009 tritt das langersehnte Gesetz Nr. 309/2009 über die Förderung erneuerbarer Energie in Kraft, das endlich die notwendige...
Peter Sander
3. Juli 2017
Einstellung des Vertragsverletzungsverfahrens gegen Österreich in der Rechtssache C-110/08 (Unvollst
1. Mit Beschluss des Präsidenten der vierten Kammer des EuGH vom 10. Dezember 2009 wurde die Rechtssache C-110/08 im Register des...
Peter Sander
3. Juli 2017
CCS-Richtlinie veröffentlicht
Im Amtsblatt der Europäischen Union L 140 vom 05.06.2009 wurde das große Klima- und Energiepaket kundgemacht, das vor allem dazu dient,...
Peter Sander
3. Juli 2017
Nach „Mellor“: Umweltsenat weist weiter Nachbarberufungen im UVP-Feststellungsverfahren zurück
Mit der Entscheidung 7B/2010/4-28 vom 30.7.2010 hatte sich der Umweltsenat einmal mehr mit der Frage auseinanderzusetzen, ob „Nachbarn“...
Peter Sander
3. Juli 2017
VwGH zur Entscheidungskompetenz des Umweltsenats
Der VwGH hat mit Erk vom 22.12.2010, 2010/06/0262-10 (noch nicht im RIS veröffentlicht) in Einklang mit seiner stRsp festgehalten, dass...
Peter Sander
3. Juli 2017
Erster Entwurf für die Umsetzung der CCS-RL 2009/31/EG
Mit dem Entwurf des BMWFJ 288/ME BlgNR XXIV. GP liegt nun erstmals ein konkreter Vorschlag für die Umsetzung der CCS-RL 2009/31/EG über...
Peter Sander
3. Juli 2017
Rodung – Vorschreibung von Maßnahmen zur Verbesserung des Waldzustandes
VwGH 13. 12. 2010, 2009/10/0038 hat vor kurzem wesentliche Aussagen zur Struktur und zum Anwendungsbereich des § 18 ForstG getroffen.\ \...
Peter Sander
3. Juli 2017
VwGH zu ForstG; Rodung
\ \ Verwaltungsstrafverfahren wegen konsensloser Rodung – überlange Verfahrensdauer ist strafmildernd \ \ \ VwGH 14. 12. 2009, ...
Peter Sander
3. Juli 2017
Wann „verfristet“ eine UVP-Bewilligung?
Gemäß den Bestimmungen des UVP-G 2000 ist für Vorhaben, die der UVP-Pflicht unterliegen, nur ein einziges Bewilligungsverfahren...
Peter Sander
22. Juni 2017
Anpassungen an die Verwaltungsgerichtsbarkeit
Die Verwaltungsgerichtsbarkeitsnovelle 2012, BGBl I 2012/51, bringt auch im Umweltrecht zahlreiche Änderungen mit sich. Kürzlich wurden...
Peter Sander
13. Juni 2017
US fast Geschichte… und weitere Neuerungen
1.) Vor kurzem ist das BG, mit dem das UVP 2000 geändert und das BG über den Umweltsenat aufgehoben wird, im BGBl I 2013/95 kundgemacht...
Peter Sander
12. Juni 2017
“Klagerecht” von UmweltNGOs
Salzburg erkennt als erstes Bundesland ein Klagerecht und damit – gestützt auf die Aarhus-Konvention – die Parteistellung von...
Peter Sander
12. Juni 2017
US fast Geschichte… und weitere Neuerungen
1.) Vor kurzem ist das BG, mit dem das UVP 2000 geändert und das BG über den Umweltsenat aufgehoben wird, im BGBl I 2013/95 kundgemacht...
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