US fast Geschichte… und weitere Neuerungen
1.) Vor kurzem ist das BG, mit dem das UVP 2000 geändert und das BG über den Umweltsenat aufgehoben wird, im BGBl I 2013/95 kundgemacht...
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Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem
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Peter Sander
4. Juli 2017
„Wenn“ es „soweit“ kommt, dass es darauf ankommt…
… ob eine Partei des Verfahrens mit ihren Einwendungen präkludiert ist, dann spielt die korrekte Formulierung der der Partei zugegangenen...
Peter Sander
4. Juli 2017
Grundsatzentscheidung des EuGH zu Klagebefugnis von NGOs
Die vierte Kammer des EuGH hat mit einem Grundsatzurteil vom 12. Mai 2011 (Rs Trianel Kohlekraftwerk Lünen, Rechtssache C-115/09)...
Peter Sander
4. Juli 2017
Parteistellung von NGOs in Verordnungserlassungsverfahren?
Dazu hat der VwGH mit Erk vom 27. 4. 2012, 2009/02/0239 Stellung bezogen.\\Aus dem Erk:\\Mit Eingabe vom 14. Februar 2008 beantragte der...
Peter Sander
4. Juli 2017
Wege zur einfacheren UVP?
In letzter Zeit werde ich des Öfteren gefragt, was man gegen immer komplexere, fachlich und organisatorisch kaum noch überblickbare...
Peter Sander
4. Juli 2017
Erk des VwGH zu §§ 19, 40 UVP-G; § 66 Abs 4 AVG
VwGH 11. 12. 2012, 2011/05/0038 (UVP-G)\ \ Leitsatz d Red: Antrag auf Genehmigung nach dem UVP-G zwecks Errichtung und Betrieb eines...
Peter Sander
4. Juli 2017
Beschwerde der steirischen Umweltanwältin wegen Verspätung zurückgewiesen – Amt der LReg ist A
Ein verfahrensrechtlicher „Kunstfehler“ unterlief kürzlich der Umweltanwältin der Steiermark: Der von ihr beim VwGH (die Entscheidung ist...
Peter Sander
4. Juli 2017
Umweltorganisationen: Über Theorie und Praxis…
Eine der jüngeren, rechtspolitisch diskussionswürdigen Neuerungen des österreichischen Bundesgesetzgebers im Bereich des Umweltrechts war...
Peter Sander
4. Juli 2017
A 5 Nordautobahn-Bau: Keine aufschiebende Wirkung der Beschwerde
Der VwGH hat sich kürzlich in einer bemerkenswerten Entscheidung (AW 2010/06/0001) zum Verhältnis zwischen UVP-G und § 30 VwGG auf der...
Peter Sander
4. Juli 2017
Wann „verfristet“ eine UVP-Bewilligung?
Gemäß den Bestimmungen des UVP-G 2000 ist für Vorhaben, die der UVP-Pflicht unterliegen, nur ein einziges Bewilligungsverfahren...
Peter Sander
4. Juli 2017
UVP-G 2000: Beschwerdeführung der Standortgemeinde vor dem VfGH?
§ 19 Abs 3 UVP-G räumte in seiner Stammfassung (BGBl 1993/697) Standortgemeinden in Genehmigungsverfahren nach dem UVP-G Parteistellung...
Peter Sander
4. Juli 2017
Ist die erstinstanzliche Behörde zur mündlichen Verhandlung vor dem Umweltsenat zu laden?
Gemäß § 39 Abs 1 des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP?G 2000)[1] ist für die Verfahren nach dem ersten und zweiten...
Peter Sander
3. Juli 2017
Vom Valentinschen Theorem – BVwG 14.2.2017, W113 2120760- 1/31E „Spielberg Abnahme 4+4a“
Ob Der Satz „Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen“ von Karl Valentin, Bohr oder Churchill stammt, wird im...
Peter Sander
3. Juli 2017
Landes- oder doch Bundesverwaltungsgericht – Zuständigkeitsprobleme bei nicht UVP-pflichtigen Infras
Gemeinsam mit David Suchanek erstellt ist im Spektrum der Rechtswissenschaften im Jan Sramek Verlag soeben ein Aufsatz zu Fragestellungen...
Peter Sander
3. Juli 2017
Von Faust. Der Tragödie erster Teil. Nacht. EuGH 15.10.2015, Rs C-137/14
Wie wenig die Rechtswissenschaften trotz aller Auslegungsgrundsätze mit mathematischen Formeln – die beim richtigen Befüllen der Formeln...
Peter Sander
3. Juli 2017
Von der Relevanz des Blickwinkels bei der Betrachtung der Zeit – VwGH 17. November 2015, Ra 20
Also sind Revisionen, wenn sie nicht binnen der Amtsstunden beim Verwaltungsgericht einlangen, verspätet. Klingt nicht neu. Oder doch?\ \...
Peter Sander
3. Juli 2017
Von Faust. Der Tragödie erster Teil. Nacht. EuGH 15.10.2015, Rs C-137/14
Wie wenig die Rechtswissenschaften trotz aller Auslegungsgrundsätze mit mathematischen Formeln – die beim richtigen Befüllen der Formeln...
Peter Sander
3. Juli 2017
Aktuelles vor der Sommerpause…
1.) Nov des EU-Abfallverbringungsregime im ABl kundgemacht\ Am 27. 6. 14 ist die VO (EU) 660/2014 im ABl der EU (2014 L 189/135)...
Peter Sander
3. Juli 2017
Aktueller Diskurs im Umweltrecht – Band 2 veröffentlicht
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Aktueller Diskurs im Umweltrecht„, die in Kooperation von Dieter Altenburger (Jarolim Flitsch...
Peter Sander
3. Juli 2017
EuGH: Schlussanträge GA Wathelet zur Zulässigkeit von Präklusionsvorschriften…
Es ist noch gar nicht lange her, dass der VwGH (21.10.2014, 2012/03/0112) entschieden hat, dass der Umweltanwalt ebenso wie die anderen...
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