VwGH folgt Auffassung des Verfassungsgerichtshofs – Keine Berufung an den Unweltsenat im Bereich des
Nach den in letzter Zeit ergangenen kontroversen Entscheidungen des VwGH und VfGH betreffend der (Un-)Zuständigkeit des Umweltsenats über...
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Peter Sander
4. Juli 2017
Erk des VwGH zu §§ 19, 40 UVP-G; § 66 Abs 4 AVG
VwGH 11. 12. 2012, 2011/05/0038 (UVP-G)\ \ Leitsatz d Red: Antrag auf Genehmigung nach dem UVP-G zwecks Errichtung und Betrieb eines...
Peter Sander
4. Juli 2017
Konsolidierte Fassung des UVP-G veröffentlicht
Das BMLFUW hat eine konsolidierte (unverbindliche) Fassung des UVP-G veröffentlicht. Jene Fassung enthält auch jene Änderungen des...
Peter Sander
4. Juli 2017
Was ist ein Sportstadion iSd UVP-G?
Während einige Tatbestände des Anhang 1 des UVP-G 2000 verhältnismäßig wenige Auslegungs- und Abgrenzungsfragen aufwerfen, kommt es im...
Peter Sander
4. Juli 2017
Infrastruktursenat-Einführungsgesetz
Beschlüsse des Verwaltungsgerichtshofes zu UVP-Verfahren in Sachen Angerschluchtbrücke und Brennerbasistunnel beanspruchten zuletzt die...
Peter Sander
4. Juli 2017
Konsolidierung der UVP-RL
Die Kommission hat vor kurzem einen Vorschlag für eine Konsolidierung der UVP-RL (Wiederverlautbarung des konsolidierten RL-Textes, der...
Peter Sander
4. Juli 2017
Aktuelle VwGH-Erk zum UVP-G 2000
1. Bürgerinitiative – unterstützende Stellungnahme (VwGH 24. 6. 2009, 2007/05/0111)\ \ Im ersten Erk nahm der Gerichtshof zur...
Peter Sander
4. Juli 2017
Salzburg: Verkabelung der 380-kV-Leitung zur Vermeidung von Konflikten
Gemäß einem Auftrag des Salzburger Landtages vom April 2008, gesetzliche Möglichkeiten betreffend die Verkabelung sog „380-kV-Leitungen“...
Peter Sander
4. Juli 2017
Schlussanträge zur grenzüberschreitenden UVP
Der österreichische Umweltsenat hat dem EuGH die Frage vorgelegt, ob für eine Stromleitungsanlage von knapp 50 km Länge eine UVP...
Peter Sander
4. Juli 2017
VwGH zu Windpark Marchfeld Nord
Der VwGH hat sich in einer beachtlichen Entscheidung vom 26. Juni 2009 (Zl 2006/04/0005) zur UVP-Pflicht von Windkraftanlagen am Maßstab...
Peter Sander
4. Juli 2017
Bericht über die Vollziehung des UVP-G 2000 (2006-2009)
Basierend auf § 44 UVP-G 2000 hat der BMFLUW dem Nationalrat einen Bericht über den Vollzug des UVP-G 2000 im Berichtszeitraum 2006...
Peter Sander
4. Juli 2017
UVP-G 2000: Zusammenfassende Bewertung der Umweltauswirkungen / Beschwerdelegitimation einer Standor
Hingewiesen sei auf eine rezente Entscheidung des VwGH zum UVP-G 2000 (ergangen zur alten Rechtslage, aber nach wie vor relevant), in dem...
Peter Sander
4. Juli 2017
Ist das Klima ein eigenes Schutzgut in der UVP?
Am 08.09.2008 hat N. Raschauer in diesem Weblog die Klimaverträglichkeitsprüfung für Regelungsvorhaben des Bundes (KVP) vorgestellt....
Peter Sander
4. Juli 2017
US zu den Voraussetzungen der Einleitung eines Feststellungsverfahrens
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Peter Sander
4. Juli 2017
Umweltrechtlich relevante Staatsverträge im BGBl kundgemacht
Am 14. 6. 2010 wurden im BGBl folgende Staatsverträge kundgemacht:\ \ Protokoll über die strategische Umweltprüfung zum Übereinkommen...
Peter Sander
4. Juli 2017
Umweltorganisationen: Über Theorie und Praxis…
Eine der jüngeren, rechtspolitisch diskussionswürdigen Neuerungen des österreichischen Bundesgesetzgebers im Bereich des Umweltrechts war...
Peter Sander
4. Juli 2017
UVP für 110 kV-Hochspannungsleitung der ÖBB Graz-Werndorf notwendig
Der ÖBB-Infrastruktur Bau AG wurde mit Bescheid des BMVIT vom 26. 4. 2007 für die Errichtung einer Bahnstrom-Übertragungsanlage, 110 ...
Peter Sander
4. Juli 2017
UVP-Genehmigungsverfahren, Feststellungsbescheide und Entscheidungspflicht
Mit Erk vom 12. April 2010, 2008/05/0229-7, hat der VwGH über einen bemerkenswerten Fall entschieden: Anlass zur Beschwerde der in einem...
Peter Sander
4. Juli 2017
Keine Überprüfung eines Feststellungsbescheids nach UVP-G 2000 im Baubewilligungsverfahren
Der VwGH hat mit Erk vom 19. 1. 2010, 2008/05/0162 (zu § § 3 Abs 7 UVP-G 2000, 54 nÖ BauO 1996) ausgesprochen, dass im...
Peter Sander
4. Juli 2017
Erfordernis einer Umweltprüfung für Aktionsprogramme nach der Nitratrichtlinie
Die vierte Kammer des EuGH hat mit Urteil vom 17. 6. 2010, Rs C-105, 110/09 (Terre wallonne ASBL und Inter-Environnement Wallonie...
25./26.09.2024
26.11.2024
05.12.2024
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