Schutz vor Fluglärm: LuLärmIV – BGBl
Die V des BMVIT über Lärmimmissionsschutzmaßnahmen im Bereich des Luftverkehrs (Luftverkehr-Lärmimmissionsschutzverordnung –...
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Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem
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Peter Sander
4. Juli 2017
Grundsatzentscheidung des EuGH zu Klagebefugnis von NGOs
Die vierte Kammer des EuGH hat mit einem Grundsatzurteil vom 12. Mai 2011 (Rs Trianel Kohlekraftwerk Lünen, Rechtssache C-115/09)...
Peter Sander
4. Juli 2017
VfGH zu Brennerbasistunnel
Der VfGH hat mit E vom 28. 6. 2011, B 254/11 im Gefolge des intensiv diskutierten Beschluss des VwGH vom 30. 9. 2010, 2009/03/0067, 0072...
Peter Sander
4. Juli 2017
BMLFUW veröffentlicht Leitfaden zum Klima- und Energiekonzept
Seit der letzten Novelle des UVP-G ist Teil der Umweltverträglichkeitserklärung und somit der Einreichunterlagen das sogenannte Klima-...
Peter Sander
4. Juli 2017
Wege zur einfacheren UVP?
In letzter Zeit werde ich des Öfteren gefragt, was man gegen immer komplexere, fachlich und organisatorisch kaum noch überblickbare...
Peter Sander
4. Juli 2017
Wie mit einem UVP-Feststellungsantrag “umzugehen” ist
Nach § 3 Abs 7 UVP-G 2000 hat die UVP-Behörde auf Antrag des Projektwerbers/der Projektwerberin, einer mitwirkenden Behörde oder des...
Peter Sander
4. Juli 2017
Unterlassene UVP – Ersatz der Wertminderung einer Liegenschaft
OGH 21. 5. 2013, 1 Ob 56/13m hat im UVP-Amtshaftungsverfahren Leth, das nach der Vorabentscheidung durch den EuGH vom März dJ (C-420/11)...
Peter Sander
4. Juli 2017
VwGH: Beschwerdeverfahren Salzburger Flughafen eingestellt
Auch so können VwGH-Beschwerdeverfahren erledigt werden (§ 33 Abs 1 VwGG). \ Der VwGH hat mit Beschluss vom 22. 5. 2013, Zl 2013/03/0040...
Peter Sander
4. Juli 2017
VwGH: Der 3. Abschnitt des UVP-G ist nicht unionsrechtskonform!
Eigentlich sollte man ein solches Posting mit „BREAKING NEWS“ beginnen, aber hier einmal eine Spur seriöser: Mit zwei bahnbrechenden...
Peter Sander
4. Juli 2017
VwGH: UVP-Bescheid über burgenländische Abfallbeseitigungsanlage (Heiligenkreuz) aus formalen Gründe
VwGH 26. 4. 2012, 2010/07/0129 hat den Bescheid des US betreffend die burgenländische Abfallbeseitigungsanlage Heiligenkreuz aus formalen...
Peter Sander
4. Juli 2017
Umweltsenat stellt UVP-Pflicht für Erweiterung einer Shredderanlage fest
Mit Bescheid vom 15.10.2013 (US 1B/2013/6-20; noch nicht veröffentlicht) hat der Umweltsenat zu einem in Praxis und Literatur sehr...
Peter Sander
4. Juli 2017
Paukenschlag: Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich eingeleitet (Betreff: § 3 Abs 7 UVP-G 20
Die Europäische Kommission hat mit Schreiben vom 9. 3. 2012 mitgeteilt, dass sie aufgrund einer österreichischen Individualbeschwerde vom...
Peter Sander
4. Juli 2017
UVP-G-Novelle in Kraft getreten
Die wohl umstrittenste Novelle zum UVP-G 2000 der letzten Jahre (Dr. Stangl berichtete bereits hier zu den Kerninhalten) ist mit BGBl I...
Peter Sander
4. Juli 2017
Brenner Basistunnel – was weiter geschah
\ \ Mit Erkenntnis vom 28.6.2011, B 254/11, hat der Verfassungsgerichtshof – in Abkehr von der vom 3. Senat des...
Peter Sander
4. Juli 2017
EU-Ombudsmann: Kommission muss Mängel bei der Untersuchung des Wiener Flughafens beseitigen
Der EU-Ombudsmann war vor kurzem von mehreren österreichischen Bürgerinitiativen angerufen worden. Bei der Erweiterung des Wiener...
Peter Sander
4. Juli 2017
Vorlage des OGH zu Art 3 UVP-RL
Der OGH hat dem EuGH kürzlich die Frage zur Auslegung vorgelegt, wie der Begriff „Sachgüter“ in Art 3 UVP-RL zu verstehen ist und wie...
Peter Sander
4. Juli 2017
Verstoß gegen die SUP-RL durch Ausschluss der Prüfpflicht für nur einen wirtschaftlichen Gegenstand
EuGH 22.9.2011, C-295/10 – Valcukiene\ \ In seinem Urteil vom 22.9.2011 hat der EuGH festgehalten, dass Art 3 Abs 5 iVm Art 3 Abs 3...
Peter Sander
4. Juli 2017
Konsolidierte Fassung der UVP-RL veröffentlicht
Vor kurzem ist im ABl der EU die konsolidierte Fassung der UVP-RL veröffentlicht worden. Inhaltliche Änderungen sind aufgrund der...
Peter Sander
4. Juli 2017
Vorabentscheidungsverfahren zum Sbg Flughafen entschieden…
Und das Ergebnis ist nicht ganz überraschend…\ \ Hier das Urteil im Volltext… (Link)\ \ URTEIL DES GERICHTSHOFS (Fünfte Kammer)\ \ ...
Peter Sander
4. Juli 2017
Sportstadienbegriff auch durch Umweltsenat nicht abschliessend definiert
Vor rund einem Jahr habe ich an dieser Stelle einige Gedanken zum Begriff des Sportstadions veröffentlicht und bin zu dem Ergebnis...
25./26.09.2024
26.11.2024
05.12.2024
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