UVP-pflichtige Erweiterung von Gletscherschigebiet
\ \ VwGH 26. 4. 2011, 2008/03/0089 hat vor kurzem klargestellt, dass die UVP-Pflicht auch für Pendelbahnen besteht, bei der zwischen...
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Peter Sander
4. Juli 2017
VwGH: Vorabentscheidungsersuchen zu MInroG (Testförderung von Erdgas)
Der VwGH (11. 9. 2013, 2011/04/0178 [EU 2013/0003]) hat kürzlich in einem Verfahren betr die Genehmigung einer Testförderung von...
Peter Sander
4. Juli 2017
EuGH zu UVP bei Genehmigungsverlängerungen
Vor kurzem hat die erste Kammer des EuGH zur Frage, ob im Falle der Verlängerung der Betriebsgenehmigung des Flughafens Brüssel eine UVP...
Peter Sander
4. Juli 2017
Vorschlag für Änderung der UVP-RL vorgestellt
Die Kommission hat am 26. 10. 2012 einen Vorschlag für eine umfassende Änderung der UVP-RL 2011/92/EU vorgestellt (KOM 2012, 628).\ \...
Peter Sander
4. Juli 2017
EuGH: Praxisrelevante Feststellungen zu UVP-RL und Aarhus-Konvention
EuGH 16. 2. 2012, Rs C-182/10 (Solvay ua) hat in einem Urteil zu einem Vorabentscheidungsersuchen des belgischen Verfassungsgerichtshofes...
Peter Sander
4. Juli 2017
EuGH zu durch besondere Gesetzgebungsakte genehmigte Projekte, die von der UVP-RL auszunehmen sind (
Der EuGH befasst sich im Vorabentscheidungsverfahren C-128/09 bis C-131/09, C-134/09 und C-135/09 (Rs Boxus ua, Urteil vom 18.10.2011)...
Peter Sander
4. Juli 2017
Begutachtungsverfahren zu UVP-G-Novelle
Am 06.06.2012 wurde ein Ministerialentwurf für ein Bundesgesetz, mit dem das UVP-G 2000 und das LFG geändert werden, veröffentlicht (388...
Peter Sander
4. Juli 2017
5. UVP-Bericht des BMLFUW liegt vor
Vor kurzem ist unter der GZ BMLFUW-UW.1.4.2/0047-V/1/2012 der 5. UVP-Bericht des BMLFUW an den Nationalrat gemäß § 44 UVP-G 2000 über die...
Peter Sander
4. Juli 2017
Flächenwidmung und Umweltschutzvorschriften
Entscheidung des Umweltsenates vom 14. Jänner 2011, US 3B/2010/12-23 („Windpark Pischelsdorf“) \ \ \ \ Mit Berufungsentscheidung vom...
Peter Sander
4. Juli 2017
Schlussanträge von GA Kokott in der Rs C-420/11 (Leth)
Gestern sind die Schlussanträge von Generalanwältin Kokott in der Rs C-420/11 (Leth; Vorlage des OGH betreffend Flughafen Schwechat)...
Peter Sander
4. Juli 2017
EuGH: Unterlassen der UVP und Staatshaftung?
Mit heutigem Urteil hat der EuGH wie erwartet in der Rs C-420/11 (Leth/Österreich, NÖ) mit umfassender Begründung ausgesprochen, dass das...
Peter Sander
4. Juli 2017
VwGH: Vorabentscheidungsanträge an den EuGH (UVP-RL)
Der VwGH hat kürzlich mit B vom 19. April 2012, zur Zl 2009/03/0040 (EU 2012/0002) dem EuGH die Frage zur Vorabentscheidung...
Peter Sander
4. Juli 2017
Nach „Mellor“: Umweltsenat weist weiter Nachbarberufungen im UVP-Feststellungsverfahren zurück
Mit der Entscheidung 7B/2010/4-28 vom 30.7.2010 hatte sich der Umweltsenat einmal mehr mit der Frage auseinanderzusetzen, ob „Nachbarn“...
Peter Sander
4. Juli 2017
VwGH zur Beschwerdelegitimation des Umweltanwaltes im UVP-Feststellungsverfahren
Der VwGH hat sich vor kurzem eingehend mit der Beschwerdelegitimation des Umweltanwaltes in UVP-Feststellungsverfahren (§ 3 Abs 7 UVP-G)...
Peter Sander
4. Juli 2017
US fast Geschichte… und weitere Neuerungen
1.) Vor kurzem ist das BG, mit dem das UVP 2000 geändert und das BG über den Umweltsenat aufgehoben wird, im BGBl I 2013/95 kundgemacht...
Peter Sander
4. Juli 2017
VwGH sagt, was Sache ist!
In Ergänzung zum Blogeintrag von N. Raschauer am 21.1.2011:\ \ Mit einem aktuellen Erkenntnis vom 22.12.2010 klärte der...
Peter Sander
4. Juli 2017
Schon wieder ein Vertragsverletzungsverfahren: Fällt die UVP-Ausnahme für Anpassungs- und Sanierungs
§ 3a Abs 8 UVP-G sieht für Maßnahmen, die Gegenstand eines verwaltungsrechtlichen Anpassungs- oder Sanierungsverfahrens sind, bekanntlich...
Peter Sander
4. Juli 2017
„Wenn“ es „soweit“ kommt, dass es darauf ankommt…
… ob eine Partei des Verfahrens mit ihren Einwendungen präkludiert ist, dann spielt die korrekte Formulierung der der Partei zugegangenen...
Peter Sander
4. Juli 2017
Aktuelle VfGH-Erkenntnisse zum UVP-G 2000
In der Herbstsession des VfGH sind zwei berichtenswerte Erkenntnisse zum UVP-G 2000 erlassen worden:\ \ 1.) 20.09.2011, B...
Peter Sander
4. Juli 2017
VwGH: Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH betreffend § 3 Abs 7 UVP-G
VwGH 16. Oktober 2013 (EU 2013/0006; 2012/04/0040) \ (zum Entscheidungstext: PDF) \ Auszug von der HP des VwGH: \ Eine Nachbarin bekämpft...
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