VwGH setzt Judikaturwandel zur Kumulierung fort
Erneute Aufregung um das UVP-rechtliche Kumulierungsverständnis. Mit der Entscheidung vom 29.8.2024, Ra 2022/07/0025 , setzt der VwGH den...
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Lisa Fürst und Florian Stangl
5. Dez. 2023
EuGH zum FFH- Ausnahmeverfahren
Dem Vorabentscheidungsverfahren (EuGH 6.7.2023, C166/22 [Hellfire]) lag eine Genehmigung eines Baumwipfelpfads durch eine irische...
Martin Niederhuber
29. Juni 2023
STÄDTEBAUPROJEKT HEUMARKT LAUT EUGH UVP-PFLICHTIG
Rund um die Frage, ob bzw. warum das Projekt „Heumarkt neu“ nun UVP-pflichtig ist, wird jetzt bald seit 10 Jahren gestritten. Im...
Martin Niederhuber
7. Feb. 2023
Regierungsvorlage UVP-G-Novelle 2023: Klima, Boden & Erneuerbare
Die UVP-G-Novelle 2023 ist nun endlich im Umweltausschuss des Nationalrats gelandet. Es geht (immer noch) um Erneuerbare und Maßnahmen...
Martin Niederhuber
20. Sept. 2022
Update: „Fast track” für Erneuerbare
Ziel des Novellenentwurfs ist die Beschleunigung von „ Vorhaben der Energiewende“ • Windkraftanlagen sollen nicht durch fehlende...
Martin Niederhuber
28. Juli 2022
Begutachtungsentwurf der UVP-G-Novelle 2022 – schnellere Verfahren, mehr UVP-Projekte
Die letzte Novelle des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVP-G 2000) datiert aus dem Jahr 2018. Nach vier Jahren Pause hat die...
Lara Haidvogl und Florian Stangl
16. Juni 2022
REPowerEU: Mit schnelleren Genehmigungsverfahren zur Energieunabhängigkeit
Um die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen aus Russland schnellstmöglich zu beenden, schlägt die Kommission ein ganzes Bündel an...
René Bruckner
28. Apr. 2022
EuGH: Die FFH-Ausnahmegenehmigung muss Teil der UVP sein
Der EuGH bejahte die Frage, ob eine artenschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung Teil der UVP ist und damit deren „Spielregeln“ unterliegt....
Florian Stangl
18. Aug. 2021
Stromnetze: Die heimlichen Helden der Energiewende
Volatile Energiequellen stellen die Netzbetreiber vor neue Herausforderungen. Das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzespaket nimmt die...
Peter Sander
7. Mai 2021
VwGH: Zustellung an Umweltorganisationen durch öffentliche Bekanntmachung gem § 25 ZustellG nicht zu
In seiner Entscheidung zu Ra 2020/10/0036 vom 22.3.2021 stellt der VwGH fest, dass die Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung gem §...
Peter Sander
25. März 2021
Alle Neune: Wien beschließt Aarhus Umsetzung
Wiener Umsetzung Die bereits aus anderen Umsetzungen bekannte „Beteiligtenstellung Plus“ für lokal nach § 19 Abs 7 UVP-G anerkannte...
Berthold Lindner
21. Jan. 2021
Neue Hoffnung für die Präklusion? – Totgesagte leben länger
Im Genehmigungsverfahren für Anlagen (etwa Windkraftwerke, Stromleitungen, Straßen oder Abfallverbrennungsanlagen) stehen sich oft...
Peter Sander
22. Okt. 2020
VwGH bestätigt 380kV Salzburgleitung
Einige umweltrechtliche Fälle begleiten die geneigten Beobachtenden seit mehreren Jahren. Sei das das Wasserkraftwerk Schwarze Sulm, sei...
Peter Sander
19. Juni 2020
BVwG: Auch Speicherteiche für Beschneiungsanlagen sind UVP-relevant
Nach der Z 12 des Anhangs des UVP-G 2000 sind die Erschließung von Schigebieten durch Errichtung von Seilförderanlagen oder Schleppliften...
Peter Sander
29. Mai 2020
BVwG zur Eisenbahnstrecke Linz-Marchtrenk, E 24.4. 2020, W248 2194564-1/172E
In seinem Erkenntnis vom 24.4. 2020 bestätigte das BVwG für das Projekt „HL-Strecke Wien-Salzburg, viergleisiger Ausbau und...
Peter Sander
16. Jan. 2020
Begriff „Städtebauvorhaben“ weit auszulegen (VwGH 11.12.2019, Ra 2019/05/0013-17)
Projektwerber*innen hatten die Feststellung (§ 3 Abs 7 UVP-G) beantragt, dass ihr Projekt – die Errichtung von Wohnungen samt...
Peter Sander
12. Juni 2019
UVP-Feststellungsverfahren „Heumarkt/Intercontinental“, BVwG 9.4.2019, W104 2211511-1/53
Das Erkenntnis des BVwG vom 9.4.2019, W104 2211511-1/53E, ist ein rechtlicher Sprengkörper, dessen Explosion weit über Städtebauprojekte...
Peter Sander
1. Juni 2019
VwGH zur Rückwirkung der Parteistellung von Umweltorganisationen
Die Geschichte der Schwarzen Sulm ist um ein Kapitel reicher. Und auch für die Frage der Umsetzung und Geltung der Aarhus Konvention gibt...
Peter Sander
24. Mai 2019
Von der Entfernung griechischer Inseln – EuGH Rs C-280/18 „Flausch“ – Schlussanträ
Sachverhalt: Mit der angefochtenen Entscheidung wurden die Errichtung eines komplexen Beherbergungsbetriebs auf der Insel Ios...
Peter Sander
23. Mai 2019
Neue Verordnung belastete Gebiete Luft (UVP-G 2000) in Kraft
Mit 27. April 2019 ist die neue auf dem UVP-G basierende Verordnung belastete Gebiete Luft (BGBl. II Nr. 101/2019) in Kraft getreten,...
25./26.09.2024
26.11.2024
05.12.2024
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