Verstärkte Abwasseremissionen nach Änderung einer Betriebsanlage
\ VwGH 22. 2. 2011, 2010/04/0116 hat zum Verhältnis der §§ 74 Abs 2, 81 Abs 2 Z 9, 356b Abs 1 zu den Regelungen des WRG 1959...
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Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem
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Peter Sander
3. Juli 2017
Kann ein Anlagenbetreiber zur CO2-Abscheidung durch nachträgliche Auflagen gezwungen werden?
\ \ Ende 2008 wurde in diesem Weblog die CCS-Rchtlinie vorgestellt („Österreich wird das Kyoto-Ziel verfehlen – sagt der Rechnungshof„)....
Peter Sander
3. Juli 2017
BudgetbegleitG 2011
\\Im NR ist vor kurzem eine RV zu einem BG, mit dem ua das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz, das Altlastensanierungsgesetz,...
Peter Sander
3. Juli 2017
Novelle zum BundesluftreinhalteG
Vor kurzem wurde ein ME in Begutachtung geschickt, mit dem ua das BundesluftreinhalteG geändert werden soll (135 ME/24. GP NR). Zum...
Peter Sander
3. Juli 2017
Emissionsmessverordnung-Luft (EMV-L)
Vor kurzem ist in BGBl II 2011/153, ausgegeben am 9. 5. 2011, die V des BMWFJ über die Messung der von Dampfkesselanlagen und Gasturbinen...
Peter Sander
3. Juli 2017
Kommission: Weißbuch Verkehr veröffentlicht
\ \ Die Europäische Kommission hat am 28. 3. 2011 ein „Weißbuch Verkehr“ mit dem ehrgeizigen Titel „Fahrplan für einen europäischen ...
Peter Sander
3. Juli 2017
Kommission genehmigt Ausnahme von Feinstaubgrenzwerten
Die Luftqualitätsgrenzwerte für PM10 (Feinstaub) sind gemäß der RL 1999/30/EG über Grenzwerte für Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid...
Peter Sander
3. Juli 2017
EZG nicht verfassungswidrig!
Mit seiner Entscheidung vom 05.03.2010 hat der Verfassungsgerichtshof entschieden, dass das Emissionshandelsgesetz nicht...
Peter Sander
3. Juli 2017
Festsetzung der Emissionen nach § 9 Abs 5 EZG – Keine aufschiebende Wirkung der Beschwerde (Vw
Mit Beschluss vom 11.3. 2011, AW 2011/07/0005-6, hat der VwGH den Antrag des Bf auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung für seine...
Peter Sander
3. Juli 2017
Nationaler Allokationsplan in der Slowakei veröffentlicht?!
\ Der slowakische NAP 2008-2012 hat eine lange Geschichte (siehe dazu den Weblogeintrag vom 27.10.2008). Am 12.2.2009 wurde nun auf der...
Peter Sander
3. Juli 2017
Diverse Novellen (Bundesrecht) kundgemacht
\ 1. Änderung von EG-K und MinroG (BGBl I 2010/65 vom 18. 8. 2010) \ Bereits durch die Anlagenrechtsnovelle 2006, BGBl I 2006/84, wurden...
Peter Sander
3. Juli 2017
Nochmals: CCS-Kompatibilität: Eine neue Genehmigungsvoraussetzung für Großfeuerungsanlagen?
Peter Sander hat vor kurzem bereits an anderer Stelle die Auslegung des mit der CCS-RL (Richtlinie 2009/31/EG des Europäischen Parlaments...
Peter Sander
3. Juli 2017
VfGH prüft Emissionshandelsgesetz!
Der VfGH reagiert auf eine Vielzahl an Beschwerden gegen die zuteilung von Emissionszertifikaten für die zweite Handelsperiode und...
Peter Sander
3. Juli 2017
Neue Genehmigungsvoraussetzungen durch CCS?
Während vor kurzem hier die Frage aufgeworfen worden ist, ob ein Anlagenbetreiber durch nachträgliche Auflagen zur CO2-Abscheidung...
Peter Sander
3. Juli 2017
Aktuelle EU-Rechtsakte
Folgende praxisrelevante Rechtsakte der EU mit Bezug zum Umweltrecht sind in den letzten Wochen im ABl der EU kundgemacht worden.\\ VO...
Peter Sander
3. Juli 2017
Zur Tatbestandsvoraussetzung „nachträgliche Beeinflussung“ in § 81 Abs 2 Z 9 GewO
VwGH 22. 2. 2011, 2010/04/0116 hatte vor kurzem Gelegenheit, sich zum Verhältnis der §§ 81 Abs 2 Z 9, 74 Abs 2, 356b GewO einerseits an...
Peter Sander
3. Juli 2017
Neue Industrieemissions-Richtlinie
Mit 6. Jänner 2011 trat die RL 2010/75/EU über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung),...
Peter Sander
3. Juli 2017
Lärmimmissionen durch Geschwindigkeitsübertretungen – keine privatrechtlichen Ansprüche von An
Der OGH hat mit E vom 14. 9. 2010, 1 Ob 139/10p ausgesprochen, dass auch unter Berücksichtigung der RL 2002/49/EG über die Bewertung und...
Peter Sander
3. Juli 2017
Noch immer kein NAP in der Slowakei – Was bisher geschah …
Owohl gemäß Emissionshandelsrichtlinie 2003/87/EG (EH-RL) die Verabschiedung des Nationalen Allokationsplans (NAP) bis 18 Monate vor dem...
Peter Sander
3. Juli 2017
Emissionshandel auch für Aluminium- und Kunststoffindustrie?
Mit dem am 18.12.2008 veröffentlichten Urteil in der Rechtssache C-127/07, Arcelor Atlantique, ist dem Gerichtshof ein Lehrstück im...
25./26.09.2024
26.11.2024
05.12.2024
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