KraftstoffV im BGBl
In Umsetzung der RL 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Änderung und anschließenden...
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Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem
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Peter Sander
3. Juli 2017
Vorläufige Feinstaubbilanz 2012
Die Feinstaub-Belastung war lt Angaben des UBA vom 3. 1. 2013 im Jahr 2012 niedriger als in den letzten Jahren und vergleichbar hoch wie...
Peter Sander
3. Juli 2017
Studie „Kompetenzrechtliche Überlegungen zur Lichtverschmutzung“
Georg Granner und ich haben im Auftrag des Landes OÖ (im Rahmen eines Forschungsprojekts am Institut für Umweltrecht der JKU Linz)...
Peter Sander
3. Juli 2017
EZG 2011 im BGBl
Emissionszertifikategesetz – EZG 2011 erlassen\ \ Mit BGBl I 2011/118, ausgegeben am 12.12.2011, wurde das Bundesgesetz über ein System...
Peter Sander
3. Juli 2017
Gemeinsame EU-Normen für Umgebungslärm
Durch sog Umgebungslärm gehen laut Angaben der Europäischen Kommission jedes Jahr vermutlich mehr als eine Million gesunder Lebensjahre...
Peter Sander
3. Juli 2017
CO2-Abscheidung keine Genehmigungsvoraussetzung für Großfeuerungsanlagen
Schrittweise wird nun die Umsetzung der CCS-RL 2009/31/EG über die geologische Speicherung von CO2 in Angriff genommen (zum jüngsten...
Peter Sander
3. Juli 2017
Vorschlag für ein Emissionszertifikategesetz 2011 – EZG 2011
Die Emissionshandels-RL 2003/87/EG ist vor dem Hintergrund neuer klimapolitischer Ziele und Wettbewerbsverzerrungen durch uneinheitliche...
Peter Sander
3. Juli 2017
Neue UmweltschutzV im BGBl
Vor kurzem sind folgende V im BGBl veröffentlicht worden.\ \ a) betreffend CO2-Emissionen von Kesselanlagen -> V des BMWFJ über...
Peter Sander
3. Juli 2017
Zukunft der europäischen Energiebesteuerung
Vor kurzem hat die Kommission ihre Überlegungen für die zukünftige Energiebesteuerung dargelegt und eine Novelle zur Rl 2003/96/EG in...
Peter Sander
3. Juli 2017
Beschluss 2011/389/EU (EU-Zertifikate)
In den Art 1 bis 5 des Beschlusses 2011/389/EU vom 30. Juni 2011 hat die Kommission die jeweiligen EU-weiten Gesamtmengen der Zertifikate...
Peter Sander
3. Juli 2017
Umweltrecht: Änderung von Verordnungen (Emissionszertifikate)
1. Änderung der Zuteilungsverordnung 2. Periode\ \ V des BMLFUW, mit der die Zuteilungsverordnung 2. Periode geändert wird (BGBl II...
Peter Sander
3. Juli 2017
Unveränderte Kundmachung der nationalen ZuteilungsV nach EZG verfassungskonform
\ \ VfGH B 95/08 v 1.12.2010 hat ausgesprochen, dass gegen die unveränderte Wiedererlassung einer Zuteilungsverordnung nach Aufhebung ...
Peter Sander
3. Juli 2017
Vages Regierungsprogramm für 24. Gesetzgebungsperiode des NR
Das kürzlich veröffentlichte Regierungsprogramm für die 24. Gesetzgebungsperiode ist erwartungsgemäß kein „großer Wurf“. Auch im Bereich...
Peter Sander
3. Juli 2017
Umsetzung der LuftqualitätsRL
Zwecks Umsetzung der LuftqualitätsRL 2008/50/EG wurde im NR eine RV zur Novellierung des IG-L eingebracht (782 BlgNR 24.GP).\ \ ...
Peter Sander
3. Juli 2017
Kommissions-Fahrplan für wettbewerbsfähige CO2-armen Wirtschaft bis 2050 veröffentlicht
Die Kommission hat vor kurzem eine Mitteilung [KOM(2011) 112] veröffentlicht, in der sie unter durchaus fragwürdigen Prämissen (zB...
Peter Sander
3. Juli 2017
EU-Umweltministerrat: Einigung zu CO2-Ausstoß leichter Nutzfahrzeuge
\ \ \ Der EU-Umweltministerrat hat in seiner Sitzung vom 20.12.2010 einen Kompromiss zwischen Rat und Europaparlament abgesegnet,...
Peter Sander
3. Juli 2017
EU erlässt strengere Bestimmungen für Industrieemissionen
Vor kurzem hat die EU eine RL zur Regulierung der Emissionen von Großfeuerungsanlagen beschlossen, die in Kürze im ABl der EU kundgemacht...
Peter Sander
3. Juli 2017
Knalleffekt in Sachen Emissionshandel: Kommission „entmachtet“?
Ungewohnt deutliche Worte findet das EuG zur Kompetenz der Kommission betreffend die „Genehmigung“ von Nationalen Zuteilungsplänen (NZP)...
Peter Sander
3. Juli 2017
Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen
Die Kommission hat am 26.01.2011 eine VO (EU) Nr. 63/2011 mit Durchführungsbestimmungen für die Beantragung einer Ausnahme von den...
Peter Sander
3. Juli 2017
Lärmemissionen vom Hubschrauberlandeplatz eines Sanatoriums
OGH 22. 9. 2010, 8 Ob 128/09w hat rezent eine bedeutsame Interpretation zum Verhältnis der §§ 364 Abs 2, 364a ABGB zu §§ 2, 71 LFG...
25./26.09.2024
26.11.2024
05.12.2024
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