Die 3. Piste kommt (vorerst) – BVwG 23.3.2018, W109 2000179-1/350E
Nachdem der VfGH die im ersten Rechtsgang erlassene abweisende Entscheidung des BVwG zur dritten Piste wegen Willkür behoben hatte (siehe...
top of page
Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem
Suche
Peter Sander
6. Apr. 2018
Die Klima- und Energiestrategie der Bundesregierung im Überblick
Vergangenen Dienstag stellten Umweltministerin Köstinger und Verkehrsminister Hofer die bereits im Regierungsprogramm angekündigte Klima-...
Peter Sander
3. Apr. 2018
Und täglich grüßt die Aarhus-Konvention – diesmal im Zusammenhang mit Verfahrenskosten
Wieder einmal hat sich der Europäische Gerichtshof mit der Auslegung der Aarhus-Konvention und ihrer Umsetzung in Art. 11 der UVP-RL...
Peter Sander
16. März 2018
Von der Odyssee im Rechtsraum, oder: 2018 – Das Jahr, in dem wir Kontakt aufnehmen
[Prolog: Wer nach unten scrollt und danach vom Vorsatz, den Blogbeitrag zu lesen zurücktritt, den kann ich beruhigen. Das wichtigste in...
Peter Sander
13. März 2018
Aarhus-Konvention (AK) – Erstes VwGH-Erkenntnis nach EuGH „Protect“
Nach dem EuGH-Urteil „Protect“ räumt der VwGH anerkannten Umweltorganisationen (UO) auch das Recht ein, aktiv Anträge gegen eine...
Peter Sander
7. März 2018
Klimawandel als taugliche Anspruchsgrundlage für Schadenersatz?
Und wieder einmal schauen wir zu unseren bundesdeutschen Nachbarn. Dort hat sich das OLG Hamm mit Beschluss vom 30.11.2017 (I-5 U 15/17)...
Peter Sander
5. Juli 2017
Republik Österreich verletzt Aarhus-Konvention
Das Aarhus Convention Compliance Committee (ACCC) hat mit einer bemerkenswerten Entscheidung von Mitte März 2012 entschieden, dass die...
Peter Sander
5. Juli 2017
Nov zum UFG im BGBl
Das BMLFUW trägt zur Erfüllung des österreichischen Beitrags zur internationalen Klimafinanzierung durch die Finanzierung von Projekten...
Peter Sander
5. Juli 2017
Kommission moniert mangelhafte Umsetzung des Art 9 Abs 3 der Aarhus-Konvention durch Österreich
Mahnschreiben der Kommission Die Vertragsverletzungsverfahren im Umweltbereich gegen Österreich reißen nicht ab (vgl zB nur das...
Peter Sander
5. Juli 2017
Von der Reise im Delorean – Dritte Piste Wien, VfGH E 875/2017
Vor wenigen Minuten wurde das Erkenntnis in Sachen Flughafen Dritte Piste Wien unter großem medialen Interesse verkündet. Zur Erinnerung:...
Peter Sander
4. Juli 2017
Anwendungsbereich der EAG-VO ausgeweitet
Mit BGBl II 397/2012 hat der BMLFUW eine Verordnung zur Änderung der Elektroaltgeräte-Verordnung erlassen, die den Anwendungsbereich...
Peter Sander
4. Juli 2017
Update: Aktuelle RV
Über mehrere aktuelle Gesetzesinitiativen haben wir bereits mehrfach berichtet. Anbei ein kurzes Update zum Gesetzwerdungsprozess:\ \ 1....
Peter Sander
4. Juli 2017
Bundesregierung verabschiedet Anpassungsstrategie an langfristigen Klimawandel
Die Bundesregierung hat am 23. 10. 2012 eine umfassende Anpassungsstrategie für die langfristigen Auswirkungen des Klimawandels im...
Peter Sander
4. Juli 2017
BMLFUW veröffentlicht Leitfaden zum Klima- und Energiekonzept
Seit der letzten Novelle des UVP-G ist Teil der Umweltverträglichkeitserklärung und somit der Einreichunterlagen das sogenannte Klima-...
Peter Sander
4. Juli 2017
Klimaverträglichkeitsprüfung bei Regelungsvorhaben des Bundes
Im Hinblick auf die durch das Kyoto-Protokoll festgelegte Verpflichtung Österreichs zur Reduktion der Treibhausgasemissionen und die ...
Peter Sander
4. Juli 2017
Neue Vorschläge des ÖKOBÜROs zur Umsetzung von Art 9 Abs 3 der Aarhus Konvention
Das ÖKOBÜRO hat im April 2015 ein Papier mit Lösungsvorschlägen zur Umsetzung von Artikel 9 Abs 3 der Aarhus Konvention veröffentlicht...
Peter Sander
4. Juli 2017
Von den Waagschalen der Justitia – 3. Piste Flughafen Wien – W109 2000179-1/291E
Der Kampf gegen ein Projekt mag vielen Gegner nach einigen Jahren wie ein Kampf gegen Windmühlen erscheinen. Statistisch gesehen...
Peter Sander
4. Juli 2017
Umfassender Umweltschutz durch neues BVG näher präzisiert?
Mit dem Bundesverfassungsgesetz über die Nachhaltigkeit, den Tierschutz, den umfassenden Umweltschutz, die Sicherstellung der Wasser- und...
Peter Sander
4. Juli 2017
Vorlage VwGH zu Art 9 Abs 3 Aarhus-Konvention
Rechtsschutz für Umweltorganisationen im wasserrechtlichen Verfahren \ (Quelle: www.vwgh.at, 15. 12. 2015) \ VwGH 26. 11. 2015, Ra...
Peter Sander
4. Juli 2017
Republik Österreich verletzt Aarhus-Konvention
Das Aarhus Convention Compliance Committee (ACCC) hat mit einer bemerkenswerten Entscheidung von Mitte März 2012 entschieden, dass die...
25./26.09.2024
26.11.2024
05.12.2024
PARTNER
TERMINE
SPONSOREN
KATEGORIEN
bottom of page