Rechtliche Grundlagen und Risiken von PFAS – eine Kurzübersicht
1. Was sind PFAS? Die Stoffgruppe der per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) setzt sich aus vielen verschiedenen industriell...
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Maximilian Riedel
9. Feb. 2022
EuGH klärt wichtige Fragen für die Zuteilung im Emissionshandel
In der EuGH-Entscheidung „Apollo Tyres“ (16.12.2021, C-572/20) ging es um die Frage, ob bei der Bestimmung der Kapazität einer Anlage die...
Peter Sander
9. Dez. 2019
Vorerst doch kein Glyphosatverbot in Österreich
Die Bundeskanzlerin hat bekannt gegeben, dass sie das im August kundgemachte Verbot des Pflanzenschutzmittels Glyphosat nicht in Kraft...
Peter Sander
3. Okt. 2019
EuGH erlaubt Anfechtung von Nitrat-Aktionsplänen
Erhöhte Nitratwerte im Grundwasser sind in Österreich kein unbekanntes Thema, die Quelle der Einträge stammt meist von der Düngung...
Peter Sander
24. Sept. 2018
Dieselfahrverbote – auch in Österreich?
Jetzt sind sie also da, die Dieselfahrverbote. Wenngleich die Grundsatzentscheidung des dt BVwG, mit der Dieselfahrverbote für...
Peter Sander
3. Juli 2017
Glyphosat – EuGH präzisiert das Recht auf Dokumentenzugang und zu Umweltinformationen
Mit Urteil vom 23.11.2016 (Rs C-673/13) hat der EuGH grundlegende Aussagen über den Zugang zu Dokumenten und Umweltinformationen...
Peter Sander
3. Juli 2017
Aktuelles vor der Sommerpause…
1.) Nov des EU-Abfallverbringungsregime im ABl kundgemacht\ Am 27. 6. 14 ist die VO (EU) 660/2014 im ABl der EU (2014 L 189/135)...
Peter Sander
3. Juli 2017
EuGH zu Grenzwerten für Stickstoffdioxide
EuGH 19. 11. 2014, C-404/13, ClientEarth, hat zu den Art 13, 22 der RL 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa...
Peter Sander
3. Juli 2017
Änderung der TrinkwasserV im BGBl
Vor kurzem wurde die Verordnung der BMG, mit der die TrinkwasserV geändert wird, im BGBl II 2015/208, ausgegeben am 27. 7. 2015,...
Peter Sander
3. Juli 2017
VwGH äußert sich erstmals zur neuen AWG-Bestimmung über Nebenprodukte
Mit der AWG-Novelle 2010 hat der Gesetzgeber in § 2 Abs. 3a AWG 2002 in Umsetzung der AbfallrahmenRL Kriterien für das Vorliegen der...
Peter Sander
3. Juli 2017
BMLFUW: Jahresvorschau
Vor kurzem hat der BMLFUW seine Jahresvorschau für 2014 basierend auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen...
Peter Sander
3. Juli 2017
Neue Unionsrechtsakte im ABl
Folgende Unionsrechtsakte sind vor kurzem im ABl der EU kundgemacht worden:\\ Beschluss der Kommission 2013/131/EU über ein...
Peter Sander
3. Juli 2017
Neue EU-Rechtsakte im ABl
Vor kurzem sind kundgemacht worden:\ \ 1.) VO (EU) 126/2013 der Kommission vom 13. 2. 2013 zur Änderung von Anhang XVII der VO (EG)...
Peter Sander
3. Juli 2017
Einigung auf Seveso III-RL
Parlament und Rat haben sich nach intensiven Verhandlungen („Trilog“) auf eine Neufassung der „Seveso III“-Richtlinie verständigt. Die RL...
Peter Sander
3. Juli 2017
Seveso III-RL im ABl kundgemacht
Vor kurzem ist – nach der formalen Zustimmung des Ministerrates – die in der Praxis zuletzt häufig kritisierte „Kompromissvariante“ der...
Peter Sander
3. Juli 2017
Wasserpolitik: Änderung der Liste prioritärer Stoffe vorgeschlagen
Die Kommission hat am 31.1.2012 den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien...
Peter Sander
3. Juli 2017
Wegweisende EuGH-Entscheidung zum Seveso II-Recht
Der EUGH hat sich in seinem Erkenntnis vom 15.9.2011 (Rs C-53/10) mit der Umsetzung der Seveso II-Richtlinie (Richtlinie 96/82/EG des...
Peter Sander
3. Juli 2017
Aktuelle VfGH-Erkenntnisse zum UVP-G 2000
In der Herbstsession des VfGH sind zwei berichtenswerte Erkenntnisse zum UVP-G 2000 erlassen worden:\ \ 1.) 20.09.2011, B...
Peter Sander
3. Juli 2017
Grundrechtecharta als Prüfmaßstab des VfGH
Mit bemerkenswerter, wenngleich nicht gänzlich überzeugender Begründung hat das Höchstgericht (VfGH 14. 3. 2012, U 466/11, U...
Peter Sander
3. Juli 2017
Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis für chemische Stoffe online
Die Europäische Chemikalienagentur ECHA hat kürzlich das europäische Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis, in dem alle in der EU...
25./26.09.2024
26.11.2024
05.12.2024
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