Erneuerbaren-Ausbau: Investitionszuschüsse-Verordnung für grünen Strom veröffentlicht
Die EAG-Verordnung bietet die rechtliche Grundlage für die ersten Fördercalls auf den Investitionszuschuss. Die Fördertöpfe wurden gut...
top of page
Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem
Suche
Florian Stangl
25. Juli 2021
Wie die neue Ökostrom-Förderung funktioniert
Mit dem Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG) wird die Förderung von Ökostrom auf neue Beine gestellt. Es geht um viel Geld, doch noch fehlt...
Peter Sander
21. Jan. 2021
Rechtsschutz bei Entscheidungen über staatliche Beihilfen im Atombereich
Auf Unionsebene gibt es derzeitig keine Möglichkeit, rechtlich gegen Entscheidungen über staatliche Förderungen vorzugehen. Ein...
Peter Sander
9. Aug. 2017
Kleines Ökostrompaket beschlossen und kundgemacht
Nach einer Last-minute-Einigung hat der Nationalrat Anfang Juli das lange verhandelte “Kleine Ökostrompaket“ einstimmig beschlossen. ...
Peter Sander
3. Juli 2017
UFG-Nov im BGBl
Durch BGBl I 2015/51 wurde das UFG geändert. Durch die Nov wurde der staatliche Zusagerahmen für Fördermaßnahmen der...
Peter Sander
3. Juli 2017
Leitlinien für Beihilfen im Umweltrecht veröffentlicht
Am 28. 6. 14 wurde eine Mitteilung der Kommission über Leitlinien für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen 2014-2020 im ABl C...
Peter Sander
3. Juli 2017
ÖSG: Unerlaubte Beihilfe
Das EuG hat mit E v 11. 12. 2014, T-251/11 (Österreich/Kommission) zu Art 107 AEUV iVm Art 1 ff RL 2009/28/EG ausgesprochen: Die...
Peter Sander
3. Juli 2017
Förderung von CO2-Speicherung – neue Kommissionsinitiative
Vor kurzem hat die Kommission eine neuerliche Initiative rund um das Thema CCS (CO2-Speicherung) gestartet und eine Mitteilung...
Peter Sander
3. Juli 2017
Kommission veröffentlicht Leitlinien für staatliche Interventionen im Stromsektor
Die Kommission hat am 5. November 2013 eine Mitteilung vorgelegt, in der sie Leitlinien an die Mitgliedstaaten adressiert. Darin gibt die...
Peter Sander
3. Juli 2017
Neues aus Europa
1.) De-minimis-Beihilfen-VO lässt Höchstbeträge unverändert \ In der „De-minimis-VO“ wird angeordnet, dass sich Beihilfen, die einen...
Peter Sander
3. Juli 2017
Anstehende Nov des UFG
Durch das Budgetbegleitgesetz 2014 (RV 29. 4. 2014, 53 BlgNR 25. GP) soll ua das UFG geändert werden.\ \ Das BMLFUW trägt zur Erfüllung...
Peter Sander
3. Juli 2017
Naturerbe, Naturschutzorganisationen und staatliche Beihilfen…
Aus aktuellem Anlass: Auszug aus einer Presseaussendung des EuGH: \ EuG 12. 9. 2013, Rs T-347/09 (Deutschland / Kommission)\ \ Das...
Peter Sander
3. Juli 2017
255 Millionen Förderung für Hochwasserschutzmaßnahmen
Mit Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern Niederösterreich, Oberösterreich und Wien über Vorhaben des...
Peter Sander
3. Juli 2017
Hochwasser(schutz)maßnahmen im BGBl
Vor kurzem sind folgende Initiativen des Bundes im BGBl kundgemacht worden: 1. Änderung des UmweltförderungsG, BGBl I 2013/146,...
Peter Sander
3. Juli 2017
Hochwasser(schutz)maßnahmen im BGBl
Vor kurzem sind folgende Initiativen des Bundes im BGBl kundgemacht worden:\ \ 1. Änderung des UmweltförderungsG, BGBl I 2013/146,...
Peter Sander
3. Juli 2017
Umweltförderung: Neuer Bericht des BMLFUW
Ein aktueller Bericht über die Umweltförderungen des Bundes (III-421 d.B. 24. GP NR) zeigt, dass der Bund 2012 insgesamt 287,6 Mio. € an...
Peter Sander
3. Juli 2017
2. StabilitätsG in Kraft
Vor kurzem ist das „2. Stabilitätsgesetz 2012“ im BGBl kundgemacht worden. Es enthält ua Novellen zum Umweltkontrollgesetz und zum...
Peter Sander
3. Juli 2017
EuGH Rs C-279/08P: Unentgeltliche Vergabe von Emissionshöchstmengen durch nationale Norm stellt eine
Im Zusammenhang mit der RL 2001/81/EG (auch NEC-RL genannt), die die Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, hinsichtlich nationaler...
Peter Sander
3. Juli 2017
Agrar- und Umweltorganisationsgesetz 2012
Der diesbezügliche Ministerialentwurf sieht die Erlassung eines Agrar- und Umweltorganisationsgesetzes 2012 mit folgenden Neuerungen bzw....
Peter Sander
3. Juli 2017
Vier umweltrelevante ME in Begutachtung
1.) Bundesgesetz, mit dem das Umweltförderungsgesetz geändert wird (444ME XXIV. GP) – UFG-Novelle 2013\\Die UFG-Novelle 2013 ist in engem...
25./26.09.2024
26.11.2024
05.12.2024
PARTNER
TERMINE
SPONSOREN
KATEGORIEN
bottom of page