Begriff „Städtebauvorhaben“ weit auszulegen (VwGH 11.12.2019, Ra 2019/05/0013-17)
Projektwerber*innen hatten die Feststellung (§ 3 Abs 7 UVP-G) beantragt, dass ihr Projekt – die Errichtung von Wohnungen samt...
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Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem
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Peter Sander
6. Aug. 2019
Neuerungen im AWG-Anlagenrecht
Die Änderungen der anlagenrechtlichen Bestimmungen betreffen unter anderem die Ausnahmebestimmungen, das Anzeigeverfahren sowie...
Peter Sander
9. Aug. 2018
EuGH äußert sich (schon) und VwGH (eher nicht) zur UVP-Relevanz von Trassenaufhieben bei Stromleitun
Freud und Leid können oft recht knapp beieinander liegen. Seit einiger Zeit ist in Umweltrechtskreisen umstritten, ob sogenannte...
Peter Sander
28. Feb. 2018
Eisenbahnanlage ist Anlage nach § 364a ABGB
Der OGH lässt zu den Nachbarrechten nach den §§ 364 und 364a ABGB aufhorchen: Hinsichtlich einer eisenbahnrechtlich bewilligten Anlage,...
Peter Sander
8. Jan. 2018
Mobile Anlagen: 6-Monate-Rätsel endlich gelöst
Die Regelung des § 53 Abs. 1 AWG 2002 ist auf den ersten Blick eine klar formulierte Vorgabe: Ein Inhaber einer mobilen Anlage kann diese...
Peter Sander
4. Jan. 2018
Dümmer geht’s nicht mehr!
Soviel Wortspiel muss sein, wenn es um das Naturschutzgebiet “Dümmer” in Deutschland geht. Diesbezüglich hat das BVerwG am 14.6.2017 ein...
Peter Sander
14. Sept. 2017
EuGH legt Umwelthaftungsrichtlinie aus
Im Rahmen zweier Vorabentscheidungsverfahren setzte sich der EuGH in den vergangenen Monaten mit der Auslegung verschiedener Aspekte der...
Peter Sander
7. Aug. 2017
VfGH-Erkenntnis Dritte Piste: Interessenabwägung neu?
Als Schüler in OÖ musste ich mich zwischen LASK und VÖEST entscheiden, als Student in Wien zwischen Austria und Rapid – die sehr...
Peter Sander
4. Juli 2017
BVT-Schlussfolgerungen für die Zellstoff- und Papierindustrie veröffentlicht
Mit Durchführungsbeschluss der Kommission vom 09.10.2014 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der...
Peter Sander
4. Juli 2017
Pflichtlektüre für Betreiber von IPPC-Anlagen
BMLFUW veröffentlicht Leitfaden zum Bericht über den Ausgangszustand\ Wie bekannt enthält die Industrieemissionsrichtlinie eine...
Peter Sander
4. Juli 2017
Auflagenverstoß führt zu AlSAG-Beitragspflicht: VwGH, quo vadis?
Im Erkenntnis vom 29.7.2015, Ra 2015/07/0041 (noch nicht veröffentlicht), hat der VwGH seine Judikatur zur Altlastenbeitragspflicht für...
Peter Sander
4. Juli 2017
Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie im Gewerberecht
Georg Granner/Florian Stangl\\Vorschlag zur Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie im Gewerberecht (508/ME XXIV. GP)\\Das...
Peter Sander
4. Juli 2017
Umweltorganisationen: Über Theorie und Praxis…
Eine der jüngeren, rechtspolitisch diskussionswürdigen Neuerungen des österreichischen Bundesgesetzgebers im Bereich des Umweltrechts war...
Peter Sander
4. Juli 2017
Nachbarn und der Motorsport
Der VfGH hat mit B v 26. 6. 2014, B 1536-1537/2013-13 die Behandlung einer Beschwerde gegen einen negativen Bescheid des (vormaligen) UVS...
Peter Sander
4. Juli 2017
Zum Umfang der Begründungspflicht – Anmerkungen zur Umweltsenatsentscheidung zum GDG Klagenfur
Mit der Entscheidung des Umweltsenates vom 10.4.2012, US 3A/2010/23, ist die teilweise schon lange erwartete Entscheidung über die...
Peter Sander
4. Juli 2017
Fortbetriebsrecht für Gewerbebetriebe und Fortbaurecht für die ÖBB ?
Die medial ohnehin bereits für Wirbel sorgende jüngste Novelle zum EisbG ist mit BGBl I 124/2011 am 27.12.2011 kundgemacht worden und...
Peter Sander
4. Juli 2017
Was ist ein Sportstadion iSd UVP-G?
Während einige Tatbestände des Anhang 1 des UVP-G 2000 verhältnismäßig wenige Auslegungs- und Abgrenzungsfragen aufwerfen, kommt es im...
Peter Sander
4. Juli 2017
Keine Überprüfung eines Feststellungsbescheids nach UVP-G 2000 im Baubewilligungsverfahren
Der VwGH hat mit Erk vom 19. 1. 2010, 2008/05/0162 (zu § § 3 Abs 7 UVP-G 2000, 54 nÖ BauO 1996) ausgesprochen, dass im...
Peter Sander
4. Juli 2017
CCS-Richtlinie veröffentlicht
Im Amtsblatt der Europäischen Union L 140 vom 05.06.2009 wurde das große Klima- und Energiepaket kundgemacht, das vor allem dazu dient,...
Peter Sander
3. Juli 2017
GewO-Novelle 2017: Verfahrenskonzentration beseitigt Nachbarrechte
Bekanntlich wird derzeit eine Änderung der GewO im Parlament diskutiert. Einer der wesentlichen Punkte der geplanten Novelle ist die...
25./26.09.2024
26.11.2024
05.12.2024
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