Wiener Baurechtsnovelle 2023
Mit der Wiener Baurechtsnovelle 2023 wurden zahlreiche Änderungen in der Bauordnung, dem Garagengesetz und Kleingartengesetz vorgenommen,...
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Florian Stangl
5. Dez. 2023
RED III Spezial - Überragendes öffentliches Interesse
Bei der Durchführung von Interessenabwägungen in folgenden umweltrechtlichen Verfahren haben die Behörden im Einzelfall anzunehmen, dass...
Florian Stangl
5. Dez. 2023
RED III Spezial - Schneller, besser, unbürokratischer: Stellschrauben im Genehmigungsverfahren
Die RED III zieht eine Art Mindeststandard für sämtliche Genehmigungsverfahren ein. Die Erleichterungen gelten für Erzeugungsanlagen und...
Andrea Pommer
19. Okt. 2023
Novellierung des Salzburger Naturschutzrechts ante portas
Der kürzlich veröffentlichte Begutachtungsentwurf zur Novelle des Salzburger Naturschutzgesetzes und des Landesumweltanwaltschafts-Geset...
Florian Stangl & Mak Bajrektarevic
19. Okt. 2023
Aarhus-Konvention gilt auch bei Finanzierungsentscheidungen
NGOs sind berechtigt, Entscheidungen europäischer Einrichtungen zur Finanzierung von Projekten zu bekämpfen, wenn dabei Umweltrecht zur ...
Gregor Biley
29. Juni 2023
Der OGH als „Ermöglicher“ der Wärmewende?
Lange Zeit verfolgte der OGH einen restriktiven Kurs gegenüber dem sog. Heizanlagen-Contracting im Wohnbau. Nun stellt er klar:...
David Jenni
15. Mai 2023
EuGH EEW Energy from Waste – Vorrangiger Netzzugang für Hybridanlagen
In einer jüngst veröffentlichten Entscheidung vom 20.4.2023 hat sich der EuGH in der Rechtssache C-580/21 mit Fragen bezüglich dem...
Paul Reichel und Florian Stangl
4. Jan. 2023
Beschleunigungs-VO – Überwiegendes öffentliches Interesse
Rahmen folgender Verfahren, welche Interessenabwägungen vorsehen, ist nach Art. 3 Abs. 1 Beschleunigungs-VO im Einzelfall anzunehmen,...
Florian Stangl
19. Dez. 2022
Erneuerbare Energien auf der Überholspur
Die Kommission schlägt eine Notfallverordnung mit erheblichen Genehmigungserleichterungen für die Errichtung von Erzeugungsanlagen vor....
Florian Stangl
26. Apr. 2022
Erneuerbaren-Ausbau: Investitionszuschüsse-Verordnung für grünen Strom veröffentlicht
Die EAG-Verordnung bietet die rechtliche Grundlage für die ersten Fördercalls auf den Investitionszuschuss. Die Fördertöpfe wurden gut...
Maximilian Riedel
9. Feb. 2022
EuGH klärt wichtige Fragen für die Zuteilung im Emissionshandel
In der EuGH-Entscheidung „Apollo Tyres“ (16.12.2021, C-572/20) ging es um die Frage, ob bei der Bestimmung der Kapazität einer Anlage die...
Florian Stangl
28. Juli 2021
Erste Schritte auf dem Weg zur Wasserstoffnation
Grüner Wasserstoff ist für die Dekarbonisierung der heimischen Industrie essenziell. Mit dem Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz wird auch diese...
Florian Stangl
25. Juli 2021
Wie die neue Ökostrom-Förderung funktioniert
Mit dem Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG) wird die Förderung von Ökostrom auf neue Beine gestellt. Es geht um viel Geld, doch noch fehlt...
Maximilian Schlenk
31. Mai 2021
Verpflichtende Kosten-Nutzen-Analyse zur Abwärmenutzung
1. Zweck des Gesetzes Das WERUG 2020 dient der Umsetzung von Rechtvorschriften der EU, die das Energie- und Klimarecht betreffen....
Peter Sander
11. Mai 2021
Der Verkauf einer eigenständigen Anlage innerhalb einer Produktionsstätte als Umgehung des EHS?
Im vorliegenden Vorabentscheidungsverfahren in der RS Granarolo (C-617/19) urteilt der EuGH über den Verkauf eines eigenständigen Teils...
Peter Sander
10. Mai 2021
Europäisches Anlagenrecht: EuGH verfeinert Definition der Anlage (EuGH 29.4.2021, C-617/19 Granarolo
Nach Art. 3 lit. e EmissionshandelsRL ist eine Anlage eine ortsfeste technische Einheit, in der eine oder mehrere der in Anhang 1...
Peter Sander
25. März 2021
Umfassende Novelle der NÖ Bauordnung im Zeichen der Energieeffizienz
Die beschlossene Novelle, die noch nicht im LGBl. kundgemacht wurde, diente in erster Linie der Umsetzung der Energieeffizienz-RL...
Peter Sander
4. Feb. 2021
Wasserrechtliche Bewilligung neun Jahre nach Rechtskraft des Bescheides aufgehoben
Im Zuge der Errichtung einer Bahnunterführung beantragte die mitbeteiligte Partei eine Bewilligung zur Oberflächenentwässerung. Im...
Berthold Lindner
21. Jan. 2021
Neue Hoffnung für die Präklusion? – Totgesagte leben länger
Im Genehmigungsverfahren für Anlagen (etwa Windkraftwerke, Stromleitungen, Straßen oder Abfallverbrennungsanlagen) stehen sich oft...
Peter Sander
26. Mai 2020
Ökostrom direkt: Rechtliche Vorgaben für Direktleitungen
Vor diesem Hintergrund rückt eine Ausnahme von der Einspeisepflicht in das öffentliche Stromnetz in den Fokus: Die Direktleitungen....
25./26.09.2024
26.11.2024
05.12.2024
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