NEUGESTALTUNG DES EU-EMISSIONSHANDELSSYSTEMS
Die EU hat das europäische Emissionshandelssystem (EU-ETS) umfassend reformiert. Zusätzlich wird mit der Verordnung (EU) 2023/956...
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Anna Kenéz
7. Feb. 2023
Übergewinne: Neue Abgaben für Stromerzeuger
In Umsetzung der EU-Notfallmaßnahmenverordnung zur Senkung der hohen Energiepreise wurden kürzlich zwei neue Bundesabgaben zur Deckelung...
Peter Sander
11. Mai 2021
Der Verkauf einer eigenständigen Anlage innerhalb einer Produktionsstätte als Umgehung des EHS?
Im vorliegenden Vorabentscheidungsverfahren in der RS Granarolo (C-617/19) urteilt der EuGH über den Verkauf eines eigenständigen Teils...
Peter Sander
10. Mai 2021
Europäisches Anlagenrecht: EuGH verfeinert Definition der Anlage (EuGH 29.4.2021, C-617/19 Granarolo
Nach Art. 3 lit. e EmissionshandelsRL ist eine Anlage eine ortsfeste technische Einheit, in der eine oder mehrere der in Anhang 1...
Peter Sander
4. Mai 2021
EU-Emissionshandel: Bericht über Aktivitätsrate bis 31.8.2021 vorzulegen
Aufgrund von Verzögerungen ändert sich der für 2021 vorgesehene Fristenlauf, wovon insbesondere die Frist zur Vorlage des Berichts über...
Peter Sander
25. Nov. 2019
Neue Durchführungsbestimmungen im Emissionshandel
Für dem Emissionshandel unterliegende Betriebe sind zwei Verordnungen durch die Kommission angepasst worden, um fit für die 4....
Peter Sander
4. Jan. 2018
§ 304 BAO als verfassungswidrig aufgehoben
Wir dürfen über die Aufhebung einer Bestimmung in der BAO berichten, da diese für Betriebe, die einer AlSAG-Beitragspflicht unterliegen,...
Peter Sander
21. Aug. 2017
EuGH: Nachträgliche UVP mit Einschränkungen zulässig
Seit den Entscheidungen des EuGH in den Rechtssachen Gruber (EuGH 16.4.2015, Rs C-570/13) und Kommission/Deutschland (EuGH 15.10.2015, Rs...
Peter Sander
4. Juli 2017
2. Altlastenatlas-V-Nov 2013 kundgemacht
Am 12. 12. 2013 erfolgte mit BGBl II 2013/438 die Kundmachung einer V des BMLFUW, mit der die Altlastenatlas-V geändert wird (2....
Peter Sander
4. Juli 2017
Neues VwGH-Erkenntnis schärft “Verbringungstatbestand” im AlSAG nach
Der Senat 7 hat im Sommer 2012 eine Judikaturlinie zum AlSAG-Tatbestand des § 3 Abs 1 Z 4 AlSAG (idF BGBl I 40/2008) begründet (siehe...
Peter Sander
4. Juli 2017
„Bahnbrechendes“ zur AlSAG-Beitragspflicht des Bergversatzes
Nach § 3 Abs 1 Z 1 lit c AlSAG unterliegt unter anderem der Bergversatz mit Abfällen dem AlSAG-Beitrag. § 3 Abs 1 Z 4 AlSAG unterwirft...
Peter Sander
4. Juli 2017
Neuer AlSAG-Tatbestand durch Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz des BMLFUW
Wie Florian Stangl hier bereits vergangene Woche berichtet hat, hat der BMLFUW einen Entwurf des Bundesgesetzes, mit dem das...
Peter Sander
4. Juli 2017
AlSAG: Weitere Bekräftigung, dass nur der erste Behandlungsschritt ausschlaggebend ist
Bereits vergangene Woche habe ich hier ein VwGH-Erkenntnis besprochen, mit dem der Gerichtshof festgestellt hat, dass es beim Export von...
Peter Sander
4. Juli 2017
Altlastenatlas novelliert
Mit BGBl II 360/2012 ist der Altlastenatlas novelliert worden. Konkret sind die Anhänge 1 bis 7 und 9 geändert worden, wobei es sich im...
Peter Sander
4. Juli 2017
Neues zum neuen/alten AlSAG-Tatbestand des § 3 Abs 1 Z 4 AlSAG
Ich habe hier bereits im März ein paar Gedanken zum neuen/alten AlSAG-Tatbestand, der mit dem Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgeset...
Peter Sander
4. Juli 2017
VwGH verschärft AlSAG-Pflicht für Zwischenlagerungen dramatisch
Der VwGH hat mit seiner Entscheidung vom 24.01.2013 eine durchwegs richtungsweisende Entscheidung betreffend § 3 Abs 1 Z 1 lit c AlSAG...
Peter Sander
4. Juli 2017
1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2013 im BGBl
Vor kurzem wurde eine V des BMLFUW, mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2013), im BGBl kundgemacht...
Peter Sander
4. Juli 2017
Anlassgesetzgebung auf neuem Level angelangt – Novelle zum Wr. AWG
Wer gedacht hat, dass die letzte UVP-Novelle (Florian Stangl berichtete hier) und ihre absurd kurze Begutachtungsfrist der Gipfel in der...
Peter Sander
4. Juli 2017
AlSAG-Beiträge angehoben
Nicolas Raschauer hat hier schon berichtet, für die bessere Übersicht folgt ergänzend noch eine Übersicht über die wesentlichen...
Peter Sander
4. Juli 2017
ALSAG-Novelle 2010 in Begutachtung
Der BMLFUW hat eine Novelle zum ALSAG erstellt. Wesentlicher Inhalt der Novelle sind einerseits das „Nachziehen“ der Beitragssätze (so...
25./26.09.2024
26.11.2024
05.12.2024
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