AbgeltungsV Haushaltsverpackungen im BGBl
Vor kurzem wurde die Verordnung des BMLFUW zur Festlegung der Gesamterfassungsquoten von Haushaltsverpackungen (AbgeltungsV...
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Peter Sander
3. Juli 2017
Novelle der Recycling-Baustoff Verordnung
Die Recycling-Baustoff Verordnung, BGBl II 181/2015, löste überraschend kurz nach ihrem Inkrafttreten bereits eine Reformdebatte aus....
Peter Sander
3. Juli 2017
Novelle zu UVP-G 2000, AlSAG, WRG 1959 in Begutachtung!
Das BMLFUW hat einen Entwurf für ein Verwaltungsreformgesetz zur kurzfristigen Begutachtung vorgelegt, welches Änderungen in zahlreichen...
Peter Sander
3. Juli 2017
VwGH äußert sich erstmals zur neuen AWG-Bestimmung über Nebenprodukte
Mit der AWG-Novelle 2010 hat der Gesetzgeber in § 2 Abs. 3a AWG 2002 in Umsetzung der AbfallrahmenRL Kriterien für das Vorliegen der...
Peter Sander
3. Juli 2017
Neues aus Europa
1.) De-minimis-Beihilfen-VO lässt Höchstbeträge unverändert \ In der „De-minimis-VO“ wird angeordnet, dass sich Beihilfen, die einen...
Peter Sander
3. Juli 2017
Nachbarrechtliche Unterlassungsklage gegen Müllsammelstelle
OGH 29. 11. 2013, 8 Ob 28/13w (ergangen zu den §§ 364 Abs 2 und 1 JN) sind wichtige Klarstellungen zur Abgrenzung zwischen...
Peter Sander
3. Juli 2017
Abfallrecht und Datenschutz
Seit 01.01.2014 sind einige Bestimmungen im AWG 2002, die auf das Verwaltungsgerichtsbarkeitsanpassungsgesetz BGBl I 97/2013 zurückgehen,...
Peter Sander
3. Juli 2017
Neues VwGH-Erkenntnis schärft “Verbringungstatbestand” im AlSAG nach
Der Senat 7 hat im Sommer 2012 eine Judikaturlinie zum AlSAG-Tatbestand des § 3 Abs 1 Z 4 AlSAG (idF BGBl I 40/2008) begründet (siehe...
Peter Sander
3. Juli 2017
EUA-Prioritäten 2014
Die Europäische Umweltagentur (EUA) hat ihre Prioritäten für das Jahr 2014 sowie ein 5-Jahres-Arbeitsprogramm veröffentlicht. Diese...
Peter Sander
3. Juli 2017
Nachbarrechtliche Unterlassungsklage gegen Müllsammelstelle
OGH 29. 11. 2013, 8 Ob 28/13w (ergangen zu den §§ 364 Abs 2 und 1 JN) sind wichtige Klarstellungen zur Abgrenzung zwischen...
Peter Sander
3. Juli 2017
2. Altlastenatlas-V-Nov 2013 kundgemacht
Am 12. 12. 2013 erfolgte mit BGBl II 2013/438 die Kundmachung einer V des BMLFUW, mit der die Altlastenatlas-V geändert wird (2....
Peter Sander
3. Juli 2017
VwGH verschärft AlSAG-Pflicht für Zwischenlagerungen dramatisch
Der VwGH hat mit seiner Entscheidung vom 24.01.2013 eine durchwegs richtungsweisende Entscheidung betreffend § 3 Abs 1 Z 1 lit c AlSAG...
Peter Sander
3. Juli 2017
VwGH verschärft AlSAG-Pflicht für Zwischenlagerungen dramatisch
Der VwGH hat mit seiner Entscheidung vom 24.01.2013 eine durchwegs richtungsweisende Entscheidung betreffend § 3 Abs 1 Z 1 lit c AlSAG...
Peter Sander
3. Juli 2017
Update: Aktuelle RV
Über mehrere aktuelle Gesetzesinitiativen haben wir bereits mehrfach berichtet. Anbei ein kurzes Update zum Gesetzwerdungsprozess:\ \ 1....
Peter Sander
3. Juli 2017
1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2013 im BGBl
Vor kurzem wurde eine V des BMLFUW, mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2013), im BGBl kundgemacht...
Peter Sander
3. Juli 2017
Grünbuch für Kunststoffabfälle veröffentlicht
Vor kurzem hat die Kommission ein Grünbuch „zu einer europäischen Strategie für Kunststoffabfälle in der Umwelt“ vorgelegt. Ziel des...
Peter Sander
3. Juli 2017
Neuer AlSAG-Tatbestand durch Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz des BMLFUW
Wie Florian Stangl hier bereits vergangene Woche berichtet hat, hat der BMLFUW einen Entwurf des Bundesgesetzes, mit dem das...
Peter Sander
3. Juli 2017
Die Haftung des Eigentümers für kontaminierte Liegenschaften
Sowohl das WRG als auch das AWG 2002, neuerdings auch das B-UHG regeln den Umgang mit kontaminierten Liegenschaften – alle jedoch im...
Peter Sander
3. Juli 2017
AWG-Novelle Industrieemissionen im BGBl
Vor kurzem sind die umfassenden Änderungen des AWG 2002 (AWG-Novelle Industrieemissionen) und des Altlastensanierungsgesetzes im...
Peter Sander
3. Juli 2017
AWG-Novelle passiert Umweltausschuss
An dieser Stelle ein kurzes Update zur AWG-Novelle (2293 dBNR 24. GP): Auch der Umweltausschuss hat vor wenigen Tagen grünes Licht...
25./26.09.2024
26.11.2024
05.12.2024
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