Unzulässige Garten-Stützwand aus alten Eisenbahnschwellen
VwGH 22. 12. 2011, 2008/07/0159 hat vor kurzem zu §§ 78 Abs 9 AWG und 17 ChemVerbotsV 2003 ausgesprochen: Der Gesetzgeber zum AWG geht...
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Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem
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Peter Sander
4. Juli 2017
AlSAG-Beiträge angehoben
Nicolas Raschauer hat hier schon berichtet, für die bessere Übersicht folgt ergänzend noch eine Übersicht über die wesentlichen...
Peter Sander
4. Juli 2017
Auch die AVV wurde durchgreifend novelliert
Mit BGBl II Nr 476/2010 wurde am gestrigen Tag auch die Novelle der Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt...
Peter Sander
4. Juli 2017
VwGH zu Lagerung von Abfällen iSd § 15 Abs 3 AWG 2002
Vor kurzem hat der VwGH eine wesentliche Entscheidung zu § 15 Abs 3 AWG 2002 getroffen. Nach § 15 Abs 3 AWG 2002 dürfen Abfälle außerhalb...
Peter Sander
4. Juli 2017
Waste, or not waste, that is the question II
Der Abfallbegriff ist einer der umstrittensten Rechtsbegriffe des Umweltrechts, seit mit dem Abfallwirtschaftsrecht ein umfangreiches...
Peter Sander
4. Juli 2017
EuG 22.03.2011, T-419/03, Altstoff Recycling Austria vs. Kommission
Das EuG hat die Klage gegen die Entscheidung 2004/208/EG der Europäischen Kommission abgewiesen, mit der diese vom 30.06.1994 bis zum...
Peter Sander
4. Juli 2017
Neufassung der Elektroschrott-Richtlinie
Das Europaparlament hat vor kurzem Änderungen zum Vorschlag für eine Novelle zur ElektroschrottRL gefordert und strengere Regeln für den...
Peter Sander
4. Juli 2017
Neuer VO-Entwurf der Kommission – Abfallrecht
Die EK hat vor kurzem einen neuen Verordnungsentwurf zum Abfallwirtschaftsrecht veröffentlicht (KOM [2010] 576 endg). Der Rechtsakt soll...
Peter Sander
4. Juli 2017
Änderung der Altfahrzeugeverordnung
Mit BGBl II 2012/53, ausgegeben am 6. 3. 2012, ist eine Novelle zur Änderung der AltfahrzeugeV im BGBl kundgemacht worden.\ \ Die...
Peter Sander
4. Juli 2017
Das Verkehrs-Arbeitsinspektorat ist Geschichte: 2. Stabilitätsgesetz 2012
Wenngleich man über meist budgetgesteuerte Artikelgesetze, wie das 2. Stabilitätsgesetz 2012 aufgrund der eher bescheidenen...
Peter Sander
4. Juli 2017
Neue EU-Entwicklungen auf dem Gebiet des Bioabfalls
Die Kommission hat nach der geltenden AbfallrahmenRL die Bewirtschaftung von Bioabfall durch die Mitgliedstaaten zu bewerten, um...
Peter Sander
4. Juli 2017
Abfallbilanzverordnung verfassungswidrig?
In rund einem Jahr müssen Abfallsammler-/behandler/-erzeuger zum ersten Mal die sogenannte Jahresabfallbilanz erstellen und an das...
Peter Sander
4. Juli 2017
Waste, or not waste, that is the question III
Der umstrittene Zeitpunkt des „Abfallendes“ ist wieder einmal Gegenstand eines aktuellen Erkenntnisses des Verwaltungsgerichtshofes....
Peter Sander
4. Juli 2017
ALSAG-Novelle 2010 in Begutachtung
Der BMLFUW hat eine Novelle zum ALSAG erstellt. Wesentlicher Inhalt der Novelle sind einerseits das „Nachziehen“ der Beitragssätze (so...
Peter Sander
4. Juli 2017
Aktuelle Legistik
1.) Emissionshandel: Zuteilungsregeln im BGBl\\Vor kurzem ist die V des BMLFUW über die Zuteilungsregeln für die Handelsperioden ab 2013...
Peter Sander
4. Juli 2017
Neue Vertragspartner zum Basler Übereinkommen über die Abfallverbringung
Mit heutigem BGBl III 119/2010 hat der Bundeskanzler kundgemacht, dass folgende Staaten ihre Beitrittsurkunden zum Basler Übereinkommen...
Peter Sander
4. Juli 2017
Neue grün gelistete Abfälle – Änderung der VerbringungsVO
In drei Tagen tritt die Verordnung (EU) Nr. 135/2012 der Kommission vom 16. Februar 2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006...
Peter Sander
4. Juli 2017
EDM-Pflicht für Deponiebetreiber verschoben
Mit BGBl II 455/2011 vom gestrigen Tag wurde eine Änderungzur Deponieverordnung 2008 kundgemacht. Mit dieser Verordnung wird ein neuer §...
Peter Sander
4. Juli 2017
Erleichterungen bei Abfallverbringungen zwischen Österreich und Deutschland
Unter dem etwas sperrigen Titel „Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland...
Peter Sander
4. Juli 2017
Aktuelle Judikatur zum AWG
1.) Recycling von Baurestmassen – Abfalleigenschaft?\ \ VwGH 26. 1. 2012, 2010/07/0065 zu §§ 2, 5, 15 Abs 3 AWG 2002 idF vor BGBl I...
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