RV für eine „AWG-Novelle Verpackung“
Durch ein BG soll das AWG 2002 geändert werden. Die Bezug habende RV v 4. 6. 2013, 2408 BlgNR 24. GP firmiert unter der Bezeichnung...
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Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem
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Peter Sander
4. Juli 2017
Die Haftung des Eigentümers für kontaminierte Liegenschaften
Sowohl das WRG als auch das AWG 2002, neuerdings auch das B-UHG regeln den Umgang mit kontaminierten Liegenschaften – alle jedoch im...
Peter Sander
4. Juli 2017
AWG-Novelle 2013
Wie bereits im Januar erwähnt, ist derzeit ein ME für eine der zwei angestrebten AWG-Novellen 2013 in Begutachtung (der Entwurf, 457/ME...
Peter Sander
4. Juli 2017
Neues zum neuen/alten AlSAG-Tatbestand des § 3 Abs 1 Z 4 AlSAG
Ich habe hier bereits im März ein paar Gedanken zum neuen/alten AlSAG-Tatbestand, der mit dem Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgeset...
Peter Sander
4. Juli 2017
Europa hat eine neue Abfallendeverordnung – Bruchglas-AbfallendeVO kundgemacht
Mit ABl L 337 vom 11.12.2012, S 31, ist die Verordnung (EU) Nr. 1179/2012 der Kommission vom 10. Dezember 2012 mit Kriterien zur...
Peter Sander
4. Juli 2017
Grünbuch für Kunststoffabfälle veröffentlicht
Vor kurzem hat die Kommission ein Grünbuch „zu einer europäischen Strategie für Kunststoffabfälle in der Umwelt“ vorgelegt. Ziel des...
Peter Sander
4. Juli 2017
Diverse neue Begutachtungsentwürfe mit Umweltrechtsbezug veröffentlicht
1.) Entwurf für die Gefahrenzonenplanungsverordnung in Begutachtung\\Das BMLFUW hat den Entwurf für eine V zur Festlegung näherer...
Peter Sander
4. Juli 2017
Vertragsverletzung kommt teuer…
EuGH 17. Oktober 2013, Rs C-533/11 (Kommission / Belgien; Auszug aus der PRESSEMITTEILUNG Nr. 133/13) \ Der EuGH hat Belgien für die...
Peter Sander
4. Juli 2017
VwGH verschärft AlSAG-Pflicht für Zwischenlagerungen dramatisch
Der VwGH hat mit seiner Entscheidung vom 24.01.2013 eine durchwegs richtungsweisende Entscheidung betreffend § 3 Abs 1 Z 1 lit c AlSAG...
Peter Sander
4. Juli 2017
1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2013 im BGBl
Vor kurzem wurde eine V des BMLFUW, mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2013), im BGBl kundgemacht...
Peter Sander
4. Juli 2017
Anlassgesetzgebung auf neuem Level angelangt – Novelle zum Wr. AWG
Wer gedacht hat, dass die letzte UVP-Novelle (Florian Stangl berichtete hier) und ihre absurd kurze Begutachtungsfrist der Gipfel in der...
Peter Sander
4. Juli 2017
Zulässiges „Nachsortieren“ von Abfällen in Hausmüllbehältern
Der Verwaltungsgerichtshof hat mit einem Erkenntnis vom 26. Mai 2011, 2001/07/0026, den Schlusspunkt unter einen langen Rechtsstreit...
Peter Sander
4. Juli 2017
EuGH erneut zur Zulässigkeit von Abfallgebühren
Ausgehend von einem abgabenrechtlichen Verfahren zwischen Hotelbetrieben und einer italienischen Gemeinde hat der EuGH, der zur...
Peter Sander
4. Juli 2017
Novelle zur Altlastenatlas-VO
\ Vor kurzem ist eine Verordnung des BMLFUW im BGBl kundgemacht worden (BGBl II 2010/61 vom 24.2.2010), mit der die Altlastenatlas-VO...
Peter Sander
4. Juli 2017
Änderung der Abfallverbringungsverordnung für Nicht-OECD-Länder
Mit einer im ABl L 181 vom 09.07.2011, S 22, kundgemachten Verordnung und der Begründung, dass der Kommission neue Informationen...
Peter Sander
4. Juli 2017
Nicht trockengelegtes Autowrack als gefährlicher Abfall
Der VwGH hat mit Erk vom 20. 5. 2010, 2008/07/0122 praxisrelevante Klarstellungen zur Abfalleigenschaft eines nicht trockengelegten...
Peter Sander
4. Juli 2017
Zwei neue AlSAG-Ausnahmen und eine WRG-Novelle
Mit BGBl I Nr 14/2011 vom vorgestrigen Tag ist die Novelle zum WRG, die an dieser Stelle von N. Raschauer bereits einmal vorgestellt...
Peter Sander
4. Juli 2017
Liegenschaftseigentümer wird durch Auflösung des Mietvertrags nicht zum Anlageninhaber (AWG 2002)
\ \ Der Bf ist Rechtsnachfolger des verstorbenen Eigentümers zweier Liegenschaften in Wien, auf denen seit dem Jahr 1985 aufgrund eines...
Peter Sander
4. Juli 2017
AWG-Novelle 2010 kundgemacht
Nach einem längeren Gesetzgebungsprozess (Michael Schilchegger berichtete hier bereits am 28.04.2010 über den Entwurf) ist die...
Peter Sander
4. Juli 2017
Abfallbilanzverordnung gemeinschaftsrechtswidrig?
Vor kurzem wurde hier die Frage aufgeworfen, ob die Melde- und Berichtsverpflichtungen der Abfallbilanzverordnung nicht im Lichte des...
25./26.09.2024
26.11.2024
05.12.2024
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