Abfallende für Kupferschrott – und wieder eine neue Abfallendeverordnung
Nach der europäischen Bruchglas-AbfallendeVO (zur Kurzbeschreibung siehe hier) und der österreichischen RecyclingholzVO (auch die haben...
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Peter Sander
4. Juli 2017
AWG-Novelle passiert Umweltausschuss
An dieser Stelle ein kurzes Update zur AWG-Novelle (2293 dBNR 24. GP): Auch der Umweltausschuss hat vor wenigen Tagen grünes Licht...
Peter Sander
4. Juli 2017
AWG-Nov Verpackung kundgemacht
Nach der AWG-Novelle IE-RL, zur Umsetzung der Industrieemissionen-Richtlinie, wurde spät aber doch am 16. September 2013 auch die...
Peter Sander
4. Juli 2017
„Bahnbrechendes“ zur AlSAG-Beitragspflicht des Bergversatzes
Nach § 3 Abs 1 Z 1 lit c AlSAG unterliegt unter anderem der Bergversatz mit Abfällen dem AlSAG-Beitrag. § 3 Abs 1 Z 4 AlSAG unterwirft...
Peter Sander
4. Juli 2017
Entwurf der Novelle der Deponieverordnung 2008 veröffentlicht
Das BMLFUW hat einen Entwurf für eine Novelle zur Deponieverordnung 2008 samt Erläuterungen veröffentlicht.\ \ Das Hauptaugenmerk bei...
Peter Sander
4. Juli 2017
RdU 2013/1 erschienen
Vor kurzem ist die Februarausgabe der RdU (H 1/2013) mit einem Schwerpunkt Abfallwirtschaft erschienen. Das aktuelle Inhaltsverzeichnis...
Peter Sander
4. Juli 2017
Neuer AlSAG-Tatbestand durch Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz des BMLFUW
Wie Florian Stangl hier bereits vergangene Woche berichtet hat, hat der BMLFUW einen Entwurf des Bundesgesetzes, mit dem das...
Peter Sander
4. Juli 2017
AVV-Novelle 2013 kundgemacht
Mit BGBl II 135/2013 hat der BMLFUW die AVV-Novelle 2013 kundgemacht. Die Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft,...
Peter Sander
4. Juli 2017
Zweite AWG-Nov 2013
Seit kurzem ist auch eine zweite AWG-Novelle 2013 als ME (456/ME 24. GP) in Begutachtung. Die Nov strebt eine Neuregelung der Kernregeln...
Peter Sander
4. Juli 2017
Abfallrecht und Datenschutz
Seit 01.01.2014 sind einige Bestimmungen im AWG 2002, die auf das Verwaltungsgerichtsbarkeitsanpassungsgesetz BGBl I 97/2013 zurückgehen,...
Peter Sander
4. Juli 2017
Neuer EU-Rechtsrahmen für Elektroaltgeräte
Mit der Richtlinie 2012/19/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012\über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (ABl L...
Peter Sander
4. Juli 2017
Liegenschaftseigentümerhaftung: Rechtsnachfolger des Verursachers bleibt haftungsfrei!
Jüngst (die Rechtssatzauswertung ist noch nicht abgeschlossen) hat sich der 7. Senat des VwGH grundlegend mit der Haftung des...
Peter Sander
4. Juli 2017
Update: Aktuelle RV
Über mehrere aktuelle Gesetzesinitiativen haben wir bereits mehrfach berichtet. Anbei ein kurzes Update zum Gesetzwerdungsprozess:\ \ 1....
Peter Sander
4. Juli 2017
Abfallnachweisverordnung 2012 löst Vorgänger ab
Unter dem Titel der Rechtsbereinigung ist die Abfallnachweisverordnung (ANV) neu gefasst worden. Während tatsächlich einige...
Peter Sander
4. Juli 2017
AWG-Novelle Industrieemissionen im BGBl
Vor kurzem sind die umfassenden Änderungen des AWG 2002 (AWG-Novelle Industrieemissionen) und des Altlastensanierungsgesetzes im...
Peter Sander
4. Juli 2017
Baurestmassen und Bodenaushub – Recycling um jeden Preis?
Der jüngste ÖWAV-Jour fixe Umweltrecht zum Thema „Bodenaushub, Tunnelausbruch, Flusssedimente“ hat gezeigt, dass Massenbewegungen rund um...
Peter Sander
4. Juli 2017
AlSAG: Weitere Bekräftigung, dass nur der erste Behandlungsschritt ausschlaggebend ist
Bereits vergangene Woche habe ich hier ein VwGH-Erkenntnis besprochen, mit dem der Gerichtshof festgestellt hat, dass es beim Export von...
Peter Sander
4. Juli 2017
Änderungen für Abfallverbringungen in Nicht-OECD-Staaten
\ \ Die Europäische Kommission hat mit Verordnung (EU) Nr. 674/2012 vom 23. Juli 2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007...
Peter Sander
4. Juli 2017
Altlastenatlas novelliert
Mit BGBl II 360/2012 ist der Altlastenatlas novelliert worden. Konkret sind die Anhänge 1 bis 7 und 9 geändert worden, wobei es sich im...
Peter Sander
4. Juli 2017
Notifizierungsverfahren durch VwGH-Erkenntnis beschleunigt
Nach Art 7 Abs 1 bis 3 der Abfallverbringungsverordnung (Verordnung (EG) Nr 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen) hat die für...
25./26.09.2024
26.11.2024
05.12.2024
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