Keine Änderungskenntnisnahme ohne Grundkonsens im AWG
Keine Änderungskenntnisnahme ohne Grundkonsens im AWG Bettina Bachl hat hier vor rund zwei Wochen bereits auf das Erkenntnis VwGH...
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Peter Sander
4. Juli 2017
Altkleider als Abfall?
Hier hat Bettina Bachl bereits am 05.01.2015 unter anderem über ein VwGH-Judikat zur Altkleidersammlung in Kärnten berichtet. Das...
Peter Sander
4. Juli 2017
EU schreibt den Mitgliedstaaten die Berechnungsmethode für das Gewicht von Elektroschrott vor
Da in der Elektro- und Elektronikaltgeräteverordnung der Union den Mitgliedstaaten das Erreichen einer Mindestsammel- bzw unter...
Peter Sander
4. Juli 2017
Auflagenverstoß führt zu AlSAG-Beitragspflicht: VwGH, quo vadis?
Im Erkenntnis vom 29.7.2015, Ra 2015/07/0041 (noch nicht veröffentlicht), hat der VwGH seine Judikatur zur Altlastenbeitragspflicht für...
Peter Sander
4. Juli 2017
2. Altlastenatlas-VO-Novelle 2014 im BGBl
Mit BGBl II 18/2015 wurde die V des BMLFUW, mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (2. Altlastenatlas-VO-Novelle 2014), im BGBl...
Peter Sander
4. Juli 2017
EuGH: Pflichten der MS nach der AbfalldeponieRL
EuGH 17. 7. 2014, C-600/12, Kommission / Griechenland \ Auszug aus der PRESSEMITTEILUNG Nr. 104/14 \ Griechenland hat dadurch gegen das...
Peter Sander
4. Juli 2017
Aktuelle Judikatur mit Umweltrechtsbezug in Leitsätzen
LVwG NÖ 14.10.2014, LVwG-AB-12-0065\ Relevante Norm: AWG;\ Zum „Deponie-Begriff“ nach dem AWG: Das LVwG NÖ hielt fest, dass eine...
Peter Sander
4. Juli 2017
1. Altlastenatlas – VO-Novelle 2015 kundgemacht
Vor kurzem wurde die 1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2015 in BGBl II 2015/110 kundgemacht. \\ \\Festlgelegt wurde die Prioritätenklasse der...
Peter Sander
4. Juli 2017
VwGH äußert sich erstmals zur neuen AWG-Bestimmung über Nebenprodukte
Mit der AWG-Novelle 2010 hat der Gesetzgeber in § 2 Abs. 3a AWG 2002 in Umsetzung der AbfallrahmenRL Kriterien für das Vorliegen der...
Peter Sander
4. Juli 2017
Das gallische Dorf liegt hinter dem Arlberg – neues zum AlSAG
Bereits zum zweiten Mal war ein Entsorgungsbetrieb aus Vorarlberg bis zu den Höchstgerichten erfolgreich damit, keine AlSAG-Beiträge für...
Peter Sander
4. Juli 2017
Novelle der Recycling-Baustoff Verordnung
Die Recycling-Baustoff Verordnung, BGBl II 181/2015, löste überraschend kurz nach ihrem Inkrafttreten bereits eine Reformdebatte aus....
Peter Sander
4. Juli 2017
1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2014 im BGBl kundgemacht
\\Vor kurzem wurde die V des BMLFUW, mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2014) im BGBl II...
Peter Sander
4. Juli 2017
Änderung der Elektroaltgeräteverordnung
Vor kurzen wurde die EAG-VO-Novelle 2014 (V des BMLFUW, mit der die Elektroaltgeräteverordnung geändert wird) im BGBl II (2014/193,...
Peter Sander
4. Juli 2017
Was das UWG mit dem AWG zu tun hat (oder fällt eine Altkleidersammlung unter den Begriff des Abfalls
OGH 17. 11. 2015, 4 Ob 193/15h\ \ Wenn der Eigentümer von Altkleidern diese in einen entsprechenden Sammelcontainer wirft, kann...
Peter Sander
4. Juli 2017
Bundes-Abfallwirtschaftsplan – eine Verordnung
Das Umweltrecht ist reich an „Plänen“. Und das wird sich auch nicht so schnell ändern, da EU-Rechtsakte mit Vorliebe auf das Instrument...
Peter Sander
4. Juli 2017
VwGH zu Sammelsystemen gem AWG
Der VwGH (27. 6. 2013, 2011/07/0191) hat zu Sammelsystemen gem § 2 Abs 8 Z 5 AWG klargestellt, dass die Aufhebung oder Einschränkung...
Peter Sander
4. Juli 2017
Aktuelle Judikatur mit Umweltrechtsbezug in Leitsätzen
1) VwGH 27.06.2013, 2009/07/0138 \ Relevante Normen AWG; VerpackVO 1996;\ Betreffend diverser Verwaltungsübertretungen iZm dem in...
Peter Sander
4. Juli 2017
2. Altlastenatlas-V-Nov 2013 kundgemacht
Am 12. 12. 2013 erfolgte mit BGBl II 2013/438 die Kundmachung einer V des BMLFUW, mit der die Altlastenatlas-V geändert wird (2....
Peter Sander
4. Juli 2017
Nachbarrechtliche Unterlassungsklage gegen Müllsammelstelle
OGH 29. 11. 2013, 8 Ob 28/13w (ergangen zu den §§ 364 Abs 2 und 1 JN) sind wichtige Klarstellungen zur Abgrenzung zwischen...
Peter Sander
4. Juli 2017
Neues VwGH-Erkenntnis schärft “Verbringungstatbestand” im AlSAG nach
Der Senat 7 hat im Sommer 2012 eine Judikaturlinie zum AlSAG-Tatbestand des § 3 Abs 1 Z 4 AlSAG (idF BGBl I 40/2008) begründet (siehe...
25./26.09.2024
26.11.2024
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