Waste, or not waste, that is the question II
Der Abfallbegriff ist einer der umstrittensten Rechtsbegriffe des Umweltrechts, seit mit dem Abfallwirtschaftsrecht ein umfangreiches...
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Ein Gemeinschaftsprojekt mit dem
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Peter Sander
3. Juli 2017
Neufassung der Elektroschrott-Richtlinie
Das Europaparlament hat vor kurzem Änderungen zum Vorschlag für eine Novelle zur ElektroschrottRL gefordert und strengere Regeln für den...
Peter Sander
3. Juli 2017
Bergbau-Abfall-Verordnung kundgemacht
Mit BGBl II 2010/130 ist die Bergbau-Abfall-V kundgemacht worden. Diese Verordnung dient dem Schutz des Lebens und Gesundheit von...
Peter Sander
3. Juli 2017
Die neue Batterienverordnung – ein kurzer Überblick
\\ < ![endif]->\ Der EU-Gesetzgeber hat mit der Richtlinie 2006/66/EG (BatterienRL) teilweise neue Vorschriften für die Entsorgung von...
Peter Sander
3. Juli 2017
Neue Industrieemissions-Richtlinie
Mit 6. Jänner 2011 trat die RL 2010/75/EU über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung),...
Peter Sander
3. Juli 2017
Ist Aushubmaterial Abfall? – Gedanken zur AWG-Novelle 2010
Im April 2010 wurde eine Novelle zum AWG 2002 vorgestellt und zur Begutachtung (bis zum 01.06.2010) freigegeben. Bis zum Ende der...
Peter Sander
3. Juli 2017
Grenzüberschreitende Auswirkungen von Industrieunfällen – Änderung des Übereinkommens im BGBl
Der vom Bundespräsidenten genehmigte geänderte Anhang I zum Übereinkommen betreffend grenzüberschreitende Auswirkungen von...
Peter Sander
3. Juli 2017
Waste (metal scrap), or not waste, that is the question
Der Abfallbegriff ist einer der umstrittensten Rechtsbegriffe des Umweltrechts, seit mit dem Abfallwirtschaftsrecht ein umfangreiches...
Peter Sander
3. Juli 2017
Unrichtige Bejahung der Deponietauglichkeit durch Deponieaufsichtsorgan – keine Schadenersatzk
OGH 6. 7. 2010, 1 Ob 121/09i hat kürzlich eine relevante Aussage an der Schnittstelle AWG 2002-DeponieV einerseits und...
Peter Sander
3. Juli 2017
EuG 22.03.2011, T-419/03, Altstoff Recycling Austria vs. Kommission
Das EuG hat die Klage gegen die Entscheidung 2004/208/EG der Europäischen Kommission abgewiesen, mit der diese vom 30.06.1994 bis zum...
Peter Sander
3. Juli 2017
ALSAG-Feststellungsbescheide – „Überraschung“: BMLFUW nur sechs Wochen zur Aufhebu
Mit Erkenntnis vom 30.9.2010 (GZ 2007/07/0053, noch nicht im RIS veröffentlicht) hat der VwGH ausgesprochen, dass die Bestimmung des § 10...
Peter Sander
3. Juli 2017
Unrichtige Bejahung der Deponietauglichkeit durch Deponieaufsichtsorgan – keine Schadenersatzk
OGH 6. 7. 2010, 1 Ob 121/09i hat kürzlich eine relevante Aussage an der Schnittstelle AWG 2002-DeponieV einerseits und...
Peter Sander
3. Juli 2017
2. Altlastenatlas-VO-Novelle 2010
Am 18.10.2010 wurde eine V des BMLFUW im BGBL II (2010/328) kundgemacht, mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (2....
Peter Sander
3. Juli 2017
Abfallbilanzverordnung gemeinschaftsrechtswidrig?
Vor kurzem wurde hier die Frage aufgeworfen, ob die Melde- und Berichtsverpflichtungen der Abfallbilanzverordnung nicht im Lichte des...
Peter Sander
22. Juni 2017
Unzulässige Garten-Stützwand aus alten Eisenbahnschwellen
VwGH 22. 12. 2011, 2008/07/0159 hat vor kurzem zu §§ 78 Abs 9 AWG und 17 ChemVerbotsV 2003 ausgesprochen: Der Gesetzgeber zum AWG geht...
Peter Sander
22. Juni 2017
Neue Unionsrechtsakte im ABl
Folgende Unionsrechtsakte sind vor kurzem im ABl der EU kundgemacht worden: Beschluss der Kommission 2013/131/EU über ein Nutzerhandbuch...
Peter Sander
12. Juni 2017
Neue Unionsrechtsakte im ABl
Folgende Unionsrechtsakte sind vor kurzem im ABl der EU kundgemacht worden: Beschluss der Kommission 2013/131/EU über ein Nutzerhandbuch...
Peter Sander
12. Juni 2017
Update: Aktuelle RV
Über mehrere aktuelle Gesetzesinitiativen haben wir bereits mehrfach berichtet. Anbei ein kurzes Update zum Gesetzwerdungsprozess: 1....
25./26.09.2024
26.11.2024
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