Abfallende für Kupferschrott – und wieder eine neue Abfallendeverordnung
Nach der europäischen Bruchglas-AbfallendeVO (zur Kurzbeschreibung siehe hier) und der österreichischen RecyclingholzVO (auch die haben...
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Peter Sander
3. Juli 2017
Neues zum neuen/alten AlSAG-Tatbestand des § 3 Abs 1 Z 4 AlSAG
Ich habe hier bereits im März ein paar Gedanken zum neuen/alten AlSAG-Tatbestand, der mit dem Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgeset...
Peter Sander
3. Juli 2017
AVV-Novelle 2013 kundgemacht
Mit BGBl II 135/2013 hat der BMLFUW die AVV-Novelle 2013 kundgemacht. Die Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft,...
Peter Sander
3. Juli 2017
Aktuelle Judikatur mit Umweltrechtsbezug in Leitsätzen
1) VwGH 21.11.2012, 2009/07/0117\ \ Relevante Norm: AbfallwirtschaftsG;\ Bezüglich einer Anordnung zur Entfernung fester Brandrückstände...
Peter Sander
3. Juli 2017
Aktuelle Judikatur mit Umweltrechtsbezug in Leitsätzen
1) VwGH 20.09.2012, 2008/07/0103\ \ Relevante Norm: AWG\ \ Betreffend eines Auftrags zur Entfernung näher bestimmter...
Peter Sander
3. Juli 2017
Europa hat eine neue Abfallendeverordnung – Bruchglas-AbfallendeVO kundgemacht
Mit ABl L 337 vom 11.12.2012, S 31, ist die Verordnung (EU) Nr. 1179/2012 der Kommission vom 10. Dezember 2012 mit Kriterien zur...
Peter Sander
3. Juli 2017
Neuer EU-Rechtsrahmen für Elektroaltgeräte
Mit der Richtlinie 2012/19/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012\über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (ABl L...
Peter Sander
3. Juli 2017
Zulässiges „Nachsortieren“ von Abfällen in Hausmüllbehältern
Der Verwaltungsgerichtshof hat mit einem Erkenntnis vom 26. Mai 2011, 2001/07/0026, den Schlusspunkt unter einen langen Rechtsstreit...
Peter Sander
3. Juli 2017
Diverse neue Begutachtungsentwürfe mit Umweltrechtsbezug veröffentlicht
1.) Entwurf für die Gefahrenzonenplanungsverordnung in Begutachtung\\Das BMLFUW hat den Entwurf für eine V zur Festlegung näherer...
Peter Sander
3. Juli 2017
Liegenschaftseigentümerhaftung: Rechtsnachfolger des Verursachers bleibt haftungsfrei!
Jüngst (die Rechtssatzauswertung ist noch nicht abgeschlossen) hat sich der 7. Senat des VwGH grundlegend mit der Haftung des...
Peter Sander
3. Juli 2017
„Bahnbrechendes“ zur AlSAG-Beitragspflicht des Bergversatzes
Nach § 3 Abs 1 Z 1 lit c AlSAG unterliegt unter anderem der Bergversatz mit Abfällen dem AlSAG-Beitrag. § 3 Abs 1 Z 4 AlSAG unterwirft...
Peter Sander
3. Juli 2017
Altlastenatlas novelliert
Mit BGBl II 360/2012 ist der Altlastenatlas novelliert worden. Konkret sind die Anhänge 1 bis 7 und 9 geändert worden, wobei es sich im...
Peter Sander
3. Juli 2017
Neue grün gelistete Abfälle – Änderung der VerbringungsVO
In drei Tagen tritt die Verordnung (EU) Nr. 135/2012 der Kommission vom 16. Februar 2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006...
Peter Sander
3. Juli 2017
Änderung der Altfahrzeugeverordnung
Mit BGBl II 2012/53, ausgegeben am 6. 3. 2012, ist eine Novelle zur Änderung der AltfahrzeugeV im BGBl kundgemacht worden.\ \ Die...
Peter Sander
3. Juli 2017
Änderungen für Abfallverbringungen in Nicht-OECD-Staaten
\ \ Die Europäische Kommission hat mit Verordnung (EU) Nr. 674/2012 vom 23. Juli 2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007...
Peter Sander
3. Juli 2017
Anwendungsbereich der EAG-VO ausgeweitet
Mit BGBl II 397/2012 hat der BMLFUW eine Verordnung zur Änderung der Elektroaltgeräte-Verordnung erlassen, die den Anwendungsbereich...
Peter Sander
3. Juli 2017
Anlassgesetzgebung auf neuem Level angelangt – Novelle zum Wr. AWG
Wer gedacht hat, dass die letzte UVP-Novelle (Florian Stangl berichtete hier) und ihre absurd kurze Begutachtungsfrist der Gipfel in der...
Peter Sander
3. Juli 2017
Liegenschaftseigentümerhaftung: Rechtsnachfolger des Verursachers bleibt haftungsfrei!
Jüngst (die Rechtssatzauswertung ist noch nicht abgeschlossen) hat sich der 7. Senat des VwGH grundlegend mit der Haftung des...
Peter Sander
3. Juli 2017
Das Verkehrs-Arbeitsinspektorat ist Geschichte: 2. Stabilitätsgesetz 2012
Wenngleich man über meist budgetgesteuerte Artikelgesetze, wie das 2. Stabilitätsgesetz 2012 aufgrund der eher bescheidenen...
Peter Sander
3. Juli 2017
Aktuelle Legistik
1.) Emissionshandel: Zuteilungsregeln im BGBl\\Vor kurzem ist die V des BMLFUW über die Zuteilungsregeln für die Handelsperioden ab 2013...
25./26.09.2024
26.11.2024
05.12.2024
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